Der Aufschwung kommt – dieses Mal hoffentlich wirklich
Wenn Menschen glauben, eine Situation schon einmal erlebt zu haben, sprechen Psychologen von einer Erinnerungstäuschung und der Volksmund vom Déjà-vu. Als Wirtschaftsministerin Katherina Reiche am Mittwoch die Herbstprojektion der Bundesregierung vorstellte, beschlich manch einen Beobachter dieses Gefühl. Nicht wegen der Art der Präsentation, da unterscheidet sich die CDU-Politikerin grundlegend von ihrem Vorgänger Robert Habeck, sondern wegen der Zahlen. Irgendwie erscheinen die so seltsam vertraut.
Und tatsächlich: Was Reiche in diesem Herbst verspricht, nämlich die Rückkehr des Wachstums nach Deutschland, hatte Habeck bereits im vergangenen Herbst versprochen. Und im Herbst davor.
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Zur vollständigen Ansicht1,3 Prozent Wirtschaftswachstum stellt Reiche für 2026 in Aussicht, exakt jenen Wert also, den Habeck im vergangenen Jahr schaffen wollte. Geworden ist daraus nichts, ebenso wenig wie aus den 1,1 Prozent, die der Grüne für dieses Jahr prognostiziert hatte. Aber im nächsten Jahr, da soll es nun klappen mit dem Aufschwung. Dieses Mal wirklich.
Ohne Wachstum wackelt die Regierung
Es wäre nicht nur aus ökonomischen Gründen gut, wenn die Bundesregierung zur Abwechslung recht behielte und sich der Einbruch der Industrieproduktion im August als vorübergehendes Phänomen entpuppen würde. Auch politisch hängt viel davon ab. Die schwarz-rote Koalition ist mit dem Versprechen angetreten, neue Dynamik zu entfesseln. Geschehen ist bislang wenig.
Die gewaltigen Ausgabenprogramme für Verteidigung und Infrastruktur sollen das Wachstum nun endlich ankurbeln. Doch selbst falls das gelingt, sind die vielen Milliarden nur dann gut angelegt, wenn nicht nur die Bau- und Rüstungsbranche, sondern auch der Rest der Wirtschaft wieder anspringt. Andernfalls droht dem Strohfeuer eine erneute Abkühlung zu folgen. Dann aber könnte es wirklich ungemütlich werden. Nicht nur für die Regierung.