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Nienstädter CDU attackiert SPD in der Strukturdebatte

Wer von guten alten Zeiten träumt

Samtgemeinde Nienstädt (jl). Das politische Echo auf die Ausführungen des Fraktionschefs der Grünen im Samtgemeinderat Nienstädt, Friedrich Deventer, über die Notwendigkeit einer Einheitsgemeinde, ist komplett. Am Dienstag hat CDU-Samtgemeindechef Karlheinz Volksdorf Stellung bezogen. Er schilt die SPD als "struk turkonservativ".

Die Vorgeschichte: Deventer hatte beim Schwarzwurzel essen seiner Partei das Modell Einheitsgemeinde ins Gespräch gebracht, weil kleine Gemeinden auf Dauer in der Führung ihrer Geschicke überfordert seien. Der SPD-Samtgemeindeverband hatte kurz nach Neujahr gekontert und die jetzige Struktur als Erfolgsmodell hingestellt, das beibehalten werden solle. Volksdorf hält in seiner Presseerklärung dagegen: "Wer noch lange von den guten alten Zeiten träumt, sollte aufpassen, dass er nicht verschläft." Der CDU-Vorsitzende und Fraktionschef im Samtgemeinderat vermisst bei den Sozialdemokraten "jeglichen Ansatz zur Straffung von Strukturen". Das könnten etwa Kooperationen von Bauhöfen und bei den Feuerwehren sein. Volksdorf wird noch plastischer: "Es macht doch -auch nur als Beispiel -Sinn, für die Samtgemeinde einen Bedarfs- und Kostenplan für Spielplätze zu erstellen, bevor jeder für sich nach Minimallösungen strebt, oder wie jetztgeschehen, eine Gemeinde einen hohen fünfstelligen Betrag im Haushalt 2008 vorsieht." Dann holt Volksdorf gezielt aus: "Die Ausführungen der SPD, den grünen Mitstreitern seien wohl zum Jahresende ein wenig die Pferde durchgegangen, belegt nur, dass lautes Denken zur Diskussion um die Zukunft derSamtgemeinde nicht erwünscht ist." Als "Strukturkonservatismus" bezeichnet Volksdorf das Denken und Verhalten der SPD-Mehrheit in der Samtgemeinde. Als "Witz" bezeichnet der CDU-Vorsitzende eine Aussage der SPD, die Partei sei in der Lage, binnen zehn bis 15 Jahren die jetzigen Funktionsträger zuersetzen. "Wir wünschen den bis dahin fast 80-jährigen Bürgermeistern und Mandatsträgern allerbeste Gesundheit", stichelt Volksdorf.




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