Waske und Wickmann nur im Doppelpack?

Hameln-Pyrmont (ni). Die Landräte von Holzminden und Northeim sind dabei, ihre Gespräche über eine mögliche Fusion ihrer beiden Landkreise zu konkretisieren. Nach einem Sitzungsprotokoll, welches unserer Zeitung vorliegt, haben sich Walter Waske und sein Northeimer Kollege Michael Wickmann bereits am 12. Januar auf eine Vorauswahl der infrage kommenden Experten für ein Fusionsgutachten verständigt.

Im Dezember 2009 hatten sowohl Waske als auch Wickmann von der Politik den Auftrag erhalten, bei den Nachbarlandkreisen Göttingen, Osterode, Hildesheim und Hameln-Pyrmont anzufragen, ob sie sich „an einem ergebnisoffenen Gutachten zu einer möglichen Fusion dieser Landkreise“ beteiligen wollen. Was beide jedoch nicht daran hinderte, sich am 12. Januar in Northeim zusammenzusetzen, um sich über die vom niedersächsischen Innenminister (und Holzmindener CDU-Kreistagsabgeordneten) Uwe Schünemann empfohlenen Gutachter auszutauschen und zwei in die nähere Wahl zu ziehen: nämlich die „Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)“ mit Sitz in Köln und die „PricewaterhouseCoopers AG“ in Hannover.

Am 24. Februar sollen diese Gutachter in einer Sitzung „der gemeinsamen Lenkungsgruppe“ vorgestellt werden; eine Vorbesprechung der beiden Landkreise zu diesem Thema soll am Tag zuvor sattfinden. Von einer Beteiligung der Nachbarkreise am Prozess der Gutachter-Auswahl ist in dem Protokoll nicht die Rede. Wohl aber davon, dass Holzminden und Northeim die anstehenden Gespräche mit den einzelnen Nachbarkommunen nur „gemeinsam“ führen wollen.

Dass Waske tatsächlich offen ist für andere Zusammenschlüsse als die Fusion mit Northeim, bezweifelt der Landkreis Hameln-Pyrmont schon lange. Einvernehmlich haben Landrat Rüdiger Butte und die Fraktionsspitzen des Kreistages darum auch die Beteiligung an einem Gutachten abgelehnt, für das Waske und Wickmann schon eifrig Fragestellungen absprechen, ohne die anderen Kreise mit einzubeziehen. Der Landkreis Hildesheim hat ebenfalls kein Interesse an einer Beteiligung; der Landkreis Göttingen hat noch nichts entschieden. Die Stadt Göttingen als Mittelding zwischen kreisfreier und kreisangehöriger Stadt will laut Pressesprecher Detlef Johannson nur mitmachen, „wenn wir auch bei der Auftragstellung für das Gutachten mitwirken können“.

Für den Sprecher der Grünen-Kreistagsfraktion in Holzminden, Christian Meyer, ist es verständlich, dass Hameln-Pyrmont dankend ablehnt, sich „an einem nicht ehrlich gemeinten Gutachten“ zu beteiligen. Meyers Vorwurf an die CDU Bodenwerder-Polle, die sich jetzt vehement gegen eine Kreisfusion mit Northeim und für eine Ausrichtung nach Hameln-Pyrmont ausgesprochen hat: Auch ihre Vertreter im Holzmindener Kreistag hätten dem Beschluss zugestimmt, wonach das Gutachten „als Kernregion Northeim und Holzminden prüfen“ sollte, die Nachbarkreise „nur gefragt werden und mitbezahlen sollten“.

Laut Meyer soll Waske in seinem Etatentwurf angeblich „eine hoch dotierte Personalstelle für die Fusionsvorbereitungen mit Northeim eingebaut“ haben. Wenn es den CDU-Abgeordneten aus Bodenwerder-Polle ernst sei mit ihrem Widerstand, dürften sie dieser Stelle nicht zustimmen, so der Grüne.