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Erst Rat ohne Haushalt, dann Finanzausschuss ohne Einwände / Ratssitzung am 27. März

"Wäre die Stadt eine Aktie, würde ich kaufen"

Obernkirchen. Kurz vor halb acht, - die Ratssitzung ist längst abgehakt und auch die Tagung des Finanzausschusses wird in ein, zwei Minuten nur noch eine ferne Erinnerung sein -, um 19.25 Uhr also ergreift der Bürgermeister das Wort. Oliver Schäfer erzählt von den großen Bedenken, die ihn in den letzten Tagen mit Blick auf diese beiden Termine geplagt hätten. Daher jetzt und in diesem M oment sein Dank: Denn ohne Probleme sind beide Sitzungen abgehandelt worden.

Autor:

Frank Westermann

Bei der Ratssitzung war dies nicht anders erwartet worden, schließlich verschwand das Thema Haushalt sofort von der Tagesordnung, nachdem in der letzten Sitzung des Finanzausschusses die Politiker mehr Zeit gefordert hatten: Sie wollten den Haushalt durchsehen, um weitere Sparmöglichkeiten zu finden, zugleich sollte überprüft werden, ob die Verwaltung alle Beschlüsse aus den Haushaltsberatungen in den Ortsräten und den Fachausschüssen eingearbeitet hatte. Um es vorweg zu nehmen: Sparmaßnahmen wurden nicht gefunden und die Verwaltung hat ihre Arbeit getan. Am 27. März soll um 18 Uhr der Haushalt 2008 in einer außerordentlichen Ratssitzung verabschiedet werden. In der vorgestrigen Sitzung des Finanzausschusses, zu der alle Ratsmitglieder geladen waren und auch Rederecht erhielten, klingen die Haushaltsreden schon durch. "Der Haushalt als solcher ist leider so geworden, wie wir uns das vorgestellt haben", erklärt Martin Schulze-Elvert (CDU) mit Blick auf die nicht gefundenen Einsparpotenziale und ein Defizit von 2,7 Millionen Euro (wir berichteten). Schäfer spricht von einer "sehr detaillierten Darstellung der Qualität und der Ziele", die ihn an 2006 erinnert: "Erst gab es gute Einnahmen, dann brach vieles weg." In diesem Jahr komme auf die Stadt eine "deutlich erhöhte Kreisumlage zu, der Haushalt sei stark fremdbestimmt". Besser für eine Kommune wären verlässliche Einnahmen. Die eine oder andere Maßnahme, die richtig und sinnvoll ist, so der Bürgermeister, müsse vielleicht noch verschoben werden. Ob damit das Berg- und Stadtmuseum gemeint ist, bei dem die Wetterseite undicht ist? Schäfer sagt es nicht, aber er geht auf das Museum ein: "Wir müssen das 2009 angehen, sonst gibt es Substanzverlust." Auch Thomas Mittmann (SPD) beklagt die "Wellenbewegung" bei den Ausgaben und Einnahmen und will generell etwas anderes wissen: "Wo bleibt eigentlich der Aufschwung?" Wenn sich die Finanzlage der Stadt so weiter entwickle, "kommen wir nicht vorwärts". Das sieht Schulze-Elvert anschließend nicht so. Es sei immerhin ein "ehrlicher Haushalt", mit dem die Stadt nach dem Einnahmehoch 2007 wieder auf ihr "Zehnjahresdurchschnittsniveau" falle. Bei einem Haushalt alter Machart - die Stadt stellt auf Doppik um - hätte man ihn gut und gerne schönrechnen können, meint Schulze-Elvert: "Aber es ist ehrlicher, wenn man mit den ehrlichen Zahlen rechnet." Und die sehen, wie schon seit einem Jahrzehnt, für die Stadt eine Einnahme bei der Gewerbesteuer von 1,8 Millionen Euro vor - etwa halb so viel, wie im letzten Jahr in den Stadtsäckel aus dieser Geldquelle sprudelte. Schulze-Elvert prophezeit in dieser Sitzung allen benachbarten Kommunen, die die - ungewöhnlich hohen - Gewerbesteuerzahlen aus 2007 als Ansatz für 2008 nehmen würden, ein böses Erwachen. Für die Situation der Bergstadt im März des Jahres 2008 findet Schulze-Elvert ein recht optimistisches Bild: "Wäre die Stadt eine Aktie, dann würde ich kaufen. Und zwar jetzt."




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