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„Entdemokratisierung“: Alexander Rohloff wirft SPD mangelnde Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung vor

Vize-Ortsbürgermeister tritt aus der Partei aus

Bad Münder (mf). Alexander Rohloff, Vize-Bürgermeister der Ortschaft Flegessen-Hasperde-Klein Süntel, ist nach elf Jahren Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten. Der 44-Jährige ist massiv über den Kurs der Partei verärgert – nicht nur im Bund, sondern auch auf lokaler Ebene.

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„Uns ist das S im Namen abhanden gekommen“, klagt Rohloff, „das sozialdemokratische Element.“ Die SPD mache zunehmend Politik am Bürger vorbei, „das entspricht nicht mehr meinen Wertvorstellungen“. In Berlin sei die Hartz-IV-Gesetzgebung ein Beleg dafür, in Bad Münder der Zukunftsvertrag. Rohloff hatte in den vergangenen Monaten immer wieder sein Unverständnis über die darin fixierte Schließung eines Schulstandortes zum Ausdruck gebracht. Wie berichtet, könnte dies auch seinen Heimatort Flegessen betreffen. „Das ist nur ein Beispiel dafür, wie Politik über die Köpfe Betroffener hinweg gemacht wird“, kritisiert der Vizebürgermeister.

Das gelte für den Zukunftsvertrag insgesamt. Ihm sei unverständlich, dass der Verwaltungsausschuss sich dagegen sperre, den Inhalt des Papiers öffentlich zu machen. „Die Bürger Bad Münders haben doch ein Anrecht darauf, zu erfahren, was darin steht“, schimpft Rohloff und spricht von einem Akt der „Entdemokratisierung“. Anstatt die Betroffenen zu beteiligen, würden Entscheidungen zunehmend hinter verschlossenen Türen getroffen.

Ein weiterer Grund für seine Entscheidung zum Parteiaustritt sei der Versuch des SPD-Stadtverbands, den Einfluss der Ortsvereine einzuschränken, sie möglicherweise sogar zugunsten einer Zentralisierung abzuschaffen. Für Rohloff eine weitere Schwächung der Ortsteile. Der umgekehrte Weg sei richtig, glaubt er. „Um Nachwuchs zu rekrutieren, sollte der Stadtverband besser auf die Menschen zugehen – auch und gerade auf den Dörfern.“

Seinen Austritt hat der Politiker schriftlich gegenüber dem SPD-Unterbezirk erklärt. In einem Antwortschreiben aus Hameln sei der Schritt „formal mit Bedauern zur Kenntnis genommen worden“. Mehr nicht. „Vom Stadtverband habe ich bislang gar nichts gehört. Aus dem Vorstand hat niemand persönlich den Kontakt zu mir gesucht“, sagt Rohloff.

Der Austritt sei aber keinesfalls sein Abschied von der Politik. „Ganz im Gegenteil, ich werde jetzt erst richtig loslegen“, kündigt der 44-Jährige an. Sein Mandat und den Posten als Vizebürgermeister möchte er gerne behalten. „Die Menschen haben mich ja schließlich gewählt.“



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