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Fraktion „Die Linke“ stellt Anfrage im Landtag

Verstärkt Gewalt gegen alternative Jugendliche

Bückeburg. Die Linke im Landtag will mehr über die Neonazi-Strukturen in Bückeburg und der Region Schaumburg erfahren. Eine entsprechende parlamentarische Anfrage an die Landesregierung wird die Fraktion in den Landtag einbringen „Seit dem sogenannten Trauermarsch der Neonazis in Bad Nenndorf im vergangenen Jahr beobachten wir, dass es verstärkt Drohungen und Gewalt gegen alternative Jugendliche in der Region gibt“, sagte Pia Zimmermann, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion.

Um auf diese Entwicklung aufmerksam zu machen, hatten junge Antifaschisten zusammen mit Gewerkschaften, Parteien und Jugendinitiativen vor Kurzem eine Demonstration in Bückeburg veranstaltet. Mittlerweile hat sich aus kommunalen Politikern, Sozialverbänden und besorgten Eltern in Bückeburg ein „runder Tisch“ gebildet (wir berichteten). „In Schaumburg hat sich ein breites Bündnis gegen die Nazis formiert. Angesicht der Tatsache, dass die Region eine Hochburg von Neonazis in Niedersachsen ist, muss auch die Landespolitik aktiv werden“, so Zimmermann.

Zimmermann verwies darauf, dass im vergangenen Jahr insgesamt 50 neonazistische Straftaten im Bereich der Polizeiinspektion Nienburg-Schaumburg registriert worden seien, darunter vier Gewaltdelikte. Das sind 13 Straftaten mehr als im Jahr 2009.

Die innenpolitische Sprecherin unterstützt die sogenannte „copyandpaste“-Kampagne vor Ort, die von Antifa-Gruppen gestartet wurde, die die Demonstration Anfang April organisierte und von Gewerkschaften, Parteien und Jugendorganisationen getragen wird. Pia Zimmermann: „Die Kampagne trägt zur Sensibilisierung vor Ort bei und stärkt das zivilgesellschaftliche Engagement.“




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