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Sturz Söfjers scheitert

Bad Münder. Innerhalb der SPD-Fraktion ist am Montagabend ein Versuch gescheitert, den umstrittenen Vorsitzenden Heinrich Söfjer abzuwählen. Ein entsprechender Antrag erreichte nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

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Sieben Anwesende votierten in geheimer Wahl für die Absetzung Söfjers, vier dagegen, einer der Anwesenden enthielt sich der Stimme. Um die von Bakedes Ortsbürgermeister Rolf Wittich beantragte Abwahl durchzusetzen, wären 10 Befürworter-Stimmen erforderlich gewesen. Die Fraktion hat (einschließlich zwei kooptierter Genossen) insgesamt 14 stimmberechtigte Mitglieder – zwei hatten sich bei der Sitzung urlaubs- beziehungsweise krankheitsbedingt entschuldigen lasen.

Hintergrund des Sturzversuches sind die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Söfjer. Die ehemalige stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Martina Hilger hatte Anzeige gegen ihn wegen übler Nachrede und Stalkings erstattet. Nach NDZ-Informationen haben zwischenzeitlich weitere Frauen aus dem SPD-Umfeld ähnliche Anschuldigungen gegen Söfjer erhoben. Er selbst weist die Vorwürfe als haltlos zurück, lässt seine Ämter derzeit aber ruhen – allerdings vornehmlich aus gesundheitlichen Gründen (wir berichteten).

Die rund eineinhalbstündige Fraktionssondersitzung, die hinter verschlossenen Türen im Sitzungszimmer des Steinhofs stattfand, sei alles in allem in einer „sehr sachlichen, fast schon emotionsfreien Atmosphäre“ verlaufen, schildert Versammlungsleiter Uwe-Peter Keil. Die Situation werde nach dem gescheiterten Sturzversuch nicht einfacher, ist der kommissarische Fraktionschef überzeugt. „Ich werde versuchen, den Laden zusammenzuhalten. Aber zweifellos bleibt die Zusammenarbeit durch eine solche Auseinandersetzung belastet.“ Der Ball liege nun im Feld von Söfjer, der entscheiden müsse, wann und ob überhaupt er die Amtsgeschäfte wieder aufnimmt.

„Ich persönlich hätte an seiner Stelle bei einem solchen Ergebnis die Konsequenzen gezogen“, sagt Rolf Wittich, der den Abwahl-Antrag formuliert hatte. Dass er mit seinem Vorstoß, Söfjer an der Fraktionsspitze abzulösen, gescheitert ist, ficht den Bakeder nicht an. Das Ergebnis sei auch so mehr als deutlich. „Bei nur noch drei Unterstützern weiß Heinrich Söfjer jetzt genau, wo er steht. Dass die Fraktion tief gespalten ist, ist offensichtlich.“

Politisch könne dem Partei- und Fraktionschef kein Vorwurf gemacht werden, gesteht Wittich zu. Aber als oberster Repräsentant der münderschen SPD dürfe sich Söfjer nichts zu schulden kommen lassen. Dass es nun gleich mehrfach Belästigungsvorwürfe gebe, spreche für sich. „Solche Anschuldigungen erhebt doch niemand, wenn da so gar nichts dran ist.“ Die Partei brauche einen personellen Neuanfang und Geschlossenheit, um endlich wieder zur nötigen Sacharbeit zurückzukehren.

Innerhalb der SPD gibt es aber auch Stimmen, die eindringlich vor einer Vorverurteilung Söfjers warnen. So lange ein Fehlverhalten nicht nachgewiesen sei, gelte die Unschuldsvermutung. Ein Rücktritt könne deshalb auch schnell als Schuldeingeständnis missverstanden werden, heißt es da.

Ungeachtet dessen rücken immer mehr Genossen von Söfjer ab. Auch außerhalb der Stadt-SPD sehen Parteifreunde die Rolle des Vorsitzenden zunehmend kritisch. Der Rückhalt schwindet – auch bei denen, die ihm im monatelangen, innerparteilichen Konflikt mit der früheren Fraktionsspitze um Anja Völksen und Thomas Konior noch den Rücken gestärkt hatten.

Söfjer selbst äußerte gestern noch einmal sein Unverständnis über den Abwahlantrag. Zum einen mache dieser gar keinen Sinn, weil er sein Amt schließlich derzeit ruhen lasse. „Und es ist auch nicht so, dass ich Fehler bei der Amtsführung gemacht hätte. Wenn einige Genossen meinen, private Dinge reinziehen zu müssen, dann müssen sie das selbst verantworten.“ Er habe deshalb derzeit nicht vor, zurückzutreten und werde seine Partei-Zukunft von der weiteren Entwicklung seines Gesundheitszustands abhängig machen.

Viele in der Partei fragen sich gleichwohl, wie es weitergeht. Den nächsten Akt des scheinbar nicht enden wollenden Dramas erwarten Beobachter spätestens für den 22. Oktober. Dann tagt der Stadtverbandsvorstand. Dass das Thema hier zur Sprache kommt, gilt als wahrscheinlich. Nicht jedoch ein weiterer Sturzversuch. Anders als in der Fraktion hat Söfjer in der Partei bislang immer eine deutliche Hausmacht hinter sich gehabt.

Unterdessen hat die mündersche Polizei ihren Teil der Ermittlungen abgeschlossen, wie Kommissariatsleiter Manfred Homann mitteilte. Die Akten seien bei der Staatsanwaltschaft in Hannover. Dort wird nun entschieden, ob die Vorwürfe für eine Anklage ausreichen.mf



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