weather-image

Straßensanierung: Geld, das niemand bezahlen will

270_0900_13597_lkbm209_1509_katzenteich5293_2_.jpg
dittrich

Autor

Benedikt Dittrich Redakteur zur Autorenseite

Carsten Werner, der als Anwohner am Katzenteich in Nettelrede 33 000 Euro für die anstehende Erschließung zahlen soll, hält das für unfair. Der Ausbau der Straße soll 287 000 Euro kosten, zehn Prozent werden von der Stadt übernommen. Der Rest wird auf die Anwohner umgelegt und unter anderem nach der Grundstücksgröße berechnet. Werners Grundstück ist 3800 Quadratmeter groß und grenzt an die ebenfalls sanierungsbedürftige August-Katz-Straße. Sollte die Straße auch saniert werden, müsste er also auch dort kräftig zahlen.

Zwar werden Grundstücke, die an mehr als eine Straße grenzen, nur zu zwei Dritteln berücksichtigt, erklärt Werner. Allerdings gilt diese Regel nur bis zu 900 Quadratmetern, für die restliche Fläche gilt der volle Betrag. „Warum diese Begrenzung?“, fragt sich Werner.

Die großen Grundstücke seien früher oft im Besitz landwirtschaftlicher Betriebe mit anderer Wirtschaftskraft gewesen, meint Werner. „Landwirte können diese Kosten außerdem auch steuerlich geltend machen“, erklärt er weiter. Heute gehörten die historischen Gebäude normalen Arbeitnehmern, die solche Summen nur schwer stemmen könnten.

An den Erschließungs-Beiträgen, die beim Katzenteich fällig werden, lässt sich nach Auskunft der Stadt nicht rütteln. Die seien im Baugesetzbuch fest vorgeschrieben. Das gilt aber nicht für Sanierungen, für die die städtische Straßenausbausatzung gilt.

In Rodenberg verzichten mehrere Orte bereits auf die Beiträge – Lauenau hat sie im Dezember abgeschafft. „Wir mussten dafür auch nicht die Grundsteuer erhöhen“, erklärte Rodenbergs Bürgermeister Georg Hudalla auf Anfrage. In Springe wurde ebenfalls überlegt, die Beiträge abzuschaffen. Anders als in Rodenberg geht man aber davon aus, dass zur Finanzierung die Grundsteuer erhöht werden muss. Dieser Vorschlag wurde im März zunächst abgelehnt. Dass die Satzung aber gerechter werden muss, darüber sind sich die Parteien einig.

„In Bad Münder haben wir diese Diskussion bislang nicht geführt“, sagt Bad Münders Bürgermeister Hartmut Büttner. Eine Abschaffung der Beiträge hält er mit Blick auf den Zukunftsvertrag aber für schwierig: „Wir sind gehalten, alle Einnahmen auszuschöpfen.“ Eine Finanzierung über eine Erhöhung der Grundsteuer sieht Büttner – ähnlich wie der Springer Stadtrat – ebenfalls kritisch.



Anzeige
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    Telefon: 05041 - 78932
    E-Mail: redaktion@ndz.de
    Anzeigen
    Telefon: 05041 - 78910
    Geschäftsanzeigen: Anzeigenberater
    Abo-Service
    Telefon: 05041 - 78921
    E-Mail: vertrieb@ndz.de
    Abo-Angebote: Aboshop

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt