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Empfang für die Staatsgerichtshof-Richter

"Stolz, Sie in unseren Mauern zu haben"

Bückeburg (rc). Mit einem Empfang und dem anschließenden Eintrag in das Goldene Buch hat die Stadt Bückeburg den neuen Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, Prof. Dr. Jörn Ipsen, sowie die weiteren acht Mitglieder in Bückeburg willkommen geheißen. "Wir sind stolz und froh, Sie in unseren Mauern und Sie hier zu Gast zu haben", sagte Bürgermeister Reiner Brombach während der Begrüßung im historischen Ratssaal.

Unter den wachsamen Augen von Bürgermeister Reiner Brombach (v.l

Auch für den Staatsgerichtshof sei es eine große Ehre, sich in das Goldene Buch einer so traditionsreichen Stadt mit ihrer großen Geschichte eintragen zu dürfen, entgegnete Prof. Ipsen - um dann daran zu erinnern, dass Bückeburg "um ein Haar" nicht Sitz des Staatsgerichtshofs geworden wäre, wenn die erfolgreiche Volksabstimmung 1975 nicht noch durch eine zwischenzeitlich erfolgte Grundgesetzänderung seitens des Bundes hätte abgelehnt werden können. Dem Staatsgerichtshof gehören Dr. Herwig van Nieuwland (Vizepräsident), Christa Biermann, Prof. Ulrike Wendeling-Schröder, Dr. Jürgen Schneider, Hartmut Pust, Dr. Renate Menk, Edgar Isermann und Dr. Peter-Wedekind Götz von Olenhusen an. Der Staatsgerichthof entscheidet unter anderem über die Auslegung der Niedersächsischen Verfassung, bei Streitigkeiten über die Durchführung von Volksinitiativen oder bei Zweifeln über die Auslegung von Landesrecht.



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