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Stadtrat Bad Münder: FDP und Piraten werden umworben

BAD MÜNDER. In Bad Münder lautet nach der Kommunalwahl die große Frage noch immer: Welche Allianzen werden geschmiedet? Sechs Gruppen schafften es ins Parlament – doch nicht alle haben Fraktionsstatus. Für die Vertreter von FDP und Piraten stellt sich die Frage, ob sie sich einer größeren Fraktion als Partner anbieten.

Thomas Grahl
Jens

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Jens Rathmann Redakteur zur Autorenseite

Vor- und Nachteile einer solchen Entscheidung wollen sorgsam abgewogen werden, und so stehen Dr. Thomas Grahl (FDP) und Nicky Reinsch (Piraten) seit der Wahl – mehr oder weniger intensiv – in Gesprächen mit anderen Ratsvertretern. Beide Parteien haben nur ein Mandat und damit keinen Fraktionsstatus. Das verwehrt ihnen einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen und reduziert ihre Entscheidungsmöglichkeit auf die Ratssitzungen. Und auch ganz praktisch wird die politische Arbeit als Einzelkämpfer deutlich schwieriger: Fünf Ausschüsse, Verwaltungsausschuss, Rat, dazu die Beratungen in den neun Ortsräten der Stadt, über die informiert zu sein ein Ratsmitglied, das sein Mandat ernst nimmt, zumindest versuchen sollte.

Vor Ort informieren –
oder Protokolle lesen

Während das in den Fraktionen durch Berichte und Austausch mit anderen Fraktionsmitgliedern leichter fällt, bleibt den einzelnen Ratsmitgliedern nur der Weg, sich selbst vor Ort zu informieren oder viele Protokolle zu lesen.

Nicky Reinsch
  • Nicky Reinsch

Dass das die kommunalpolitische Arbeit deutlich erschwert, ist auch Grahl bewusst. Und so sondiert er sich seit mehreren Wochen gemeinsam mit dem FDP-Ortsverbandsvorsitzenden Peter Lehmann durch die Vorstellungen der anderen Parteien. Gesprächstermine gab es mit SPD und Grünen, und auch mit proBürger setzten sie sich zusammen. Herausgekommen ist dabei bislang keine gemeinsame Gruppe, dennoch sieht Ratsneuling Grahl die Gespräche als wichtig an. ProBürger-Chef Helmuth Mönkeberg habe signalisiert, dass sich seine Fraktion sehr wohl vorstellen könne, „themenspezifisch“ mit anderen Ratsvertretern zusammenzuarbeiten – aber nicht als gemeinsame Gruppe.

Auch mit SPD und Grünen seien gute, konstruktive Gespräche geführt worden. Eine „große Schnittmenge“ gemeinsamer Positionen stellte Grahl bei den Grünen um Dr. Helmut Burdorf fest. „Wir könnten uns gut feststellen, dass das zusammen geht“, so seine Einschätzung.

Auch der Kontakt zur SPD sei sehr positiv gewesen. Was die FDP bislang aber von einer Verbindung abhält: Noch ist unklar, ob sich nicht SPD, Grüne und Pirat Reinsch zu einer Gruppe zusammenschließen. Dass Grüne und SPD bereits seit längerer Zeit über eine Zusammenarbeit im Rat sprechen, ist kein Geheimnis, abschließende Ergebnisse gibt es bislang aber noch nicht, erklärte SPD-Fraktionschef Uwe Nötzel auf Anfrage dieser Zeitung.

Kommt es tatsächlich zur Gruppenbildung von SPD, Grünen und Piraten wäre diese Gruppe derart groß, dass Grahl befürchtet, die Positionen der Freien Demokraten, die „eigene Identität“, würden darin verloren gehen, nicht mehr sichtbar werden. Um eine Mehrheit im 33-köpfigen Rat abbilden zu können, würden die Sitze der drei anderen Parteien (SPD 13 Sitze, Grüne 3, Piraten 1) auch ohne die FDP ausreichen. Und so stellt sich Grahl aktuell darauf ein, den schwierigeren Weg zu gehen – als Ratsmitglied ohne Gruppenanschluss.



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