Sparbuch schmilzt: Etatausgleich dank Rücklage möglich

Doch der Reihe nach: "Die Haushaltsplanung der Gemeinde ist auch in diesem Jahr eineäußerst sparsame", hat Kämmerin Svenja Edler den Buchholzern ins Stammbuch geschrieben. Die Ansätze des Verwaltungshaushalts seien sehr knapp bemessen. Aber: "Trotz der konsequenten Sparpolitik und der Reduzierung der Ausgaben", so Edler, "ist es auch 2007 nicht möglich, den Verwaltungshaushalt aus eigenen Mitteln auszugleichen". Dafür nämlich müsse die Rücklage, also das "Sparbuch" der Gemeinde herhalten. Auch die Investitionen werden in voller Höhe aus der besagten Rücklage finanziert. Die schmilzt dadurch von 1,92 Millionen Euro am Jahresbeginn bis Ende des Jahres um 402 000 Euro. Krause zu den Gründen: "Zwar erwarten wir 841 000 Euro an Steuereinnahmen. Dafür müssen wir aber auch 1,12 Millionen Euro an Umlagen abführen. Macht unterm Strich ein ,Defizit' von 270 000 Euro." Kein Wunder also, dass Buchholz den Haushalt ohne Griff in die Rücklage nicht ausgleichen könne. Von besagten Umlagen entfällt, abgesehen von derjenigen, die der Landkreis erhält, der größte Brocken auf diejenige, die an die Samtgemeinde geht: 360 000 Euro. Das ist die größte Summe, die eine Mitgliedsgemeinde entrichtet. Allerdings: Frank Rinne (SPD) zeigte sich "irritiert" darüber, dass die derzeit noch so große Rücklage in den nächsten Jahren deutlich kleiner werden soll. Abgesehen von 2007, wo der Rücklage besagte 402 000 Euro entnommen werden sollen, ist für 2008 eine Entnahme von 281 000 Euro, 2009 von 215 000 Euro und 2010 von 115 000 Euro geplant. Rinne: "Binnen vier Jahren wird sich unsere Rücklage also halbiert haben." Die Gemeinde müsse diese Entwicklung, genauer, diesen Schwund, wachen Auges beobachten. Der Bürgermeister weiß um das Problem: "Allein von den Steuereinnahmen, aus denen wir eigentlich unseren Haushalt bestreiten müssten, können wir angesichts der großen Umlagen-Last gar nicht mehr leben." 51,8 Prozent gingen an den Landkreis (Tendenz: steigend), 30 Prozent an die Samtgemeinde; weitere 150 000 Euro erhalte das Land. "Macht unterm Strich Abgaben in Höhe von 90 Prozent, nur zehn Prozent bleiben für uns", rechnet Krause. Eine "freie Spitze", also Geld, das im Verwaltungshaushalt gespart und in den Vermögenshaushalt zum Zwecke von Investitionen überführt werden soll, habe Buchholz schon seit vielen Jahren nicht mehr. Gudrun Spiller (WiB): "Um so wichtiger ist es, dass wir die derzeit noch hohe Rücklage so anlegen, dass sie den größtmöglichen Gewinn abwirft." - "Eben das werden wir auch versuchen", verspricht der Bürgermeister. Der Haushalt 2007 der Gemeinde Buchholz in harten Zahlen: Das Volumen beträgt 1,63 Millionen Euro, davon im Verwaltungshaushalt 1,22 Millionen Euro sowie im Vermögenshaushalt 412 000 Euro. Die Steuerhebesätze bleiben kreisweit am untersten Ende: Grundsteuer A 280 v. H., Grundsteuer B 270 v. H., Gewerbesteuer 300 v. H.

Hartm. Krause