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Spannende Aufgaben für heimische Abgeordnete

Bad Münder/Berlin. Genau einen Monat nach der Bundestagswahl zogen die 631 Abgeordneten am Dienstag zum ersten Mal gemeinsam in das Parlament ein. Rund ein Drittel von ihnen sind Neulinge in Berlin. Gabriele Lösekrug-Möller ist hingegen schon ein alter Hase, ist es doch ihre dritte Legislaturperiode. Doch auch für sie halten die nächsten Wochen allerlei Spannendes parat – wird sie doch mit hoher Wahrscheinlichkeit an den Koalitionsverhaltungen zwischen CDU/CSU und SPD teilnehmen, die gestern Abend gestartet sind.

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Es habe erste Gespräche gegeben und sie könne sich durchaus vorstellen, den Vertrag für die Bereiche Arbeit und Soziales produktiv mitgestalten zu können“, sagt die 62-Jährige, die Koalitionsgespräche bisher nur auf der Kreisebene kennt. Eine Gruppe aus 75 Politikern soll die Verhandlungen führen. „Das ist schon keine Klassenfahrt mehr, da ist der ganze Jahrgang unterwegs“, scherzt die Parteivorstandsvorsitzende.

Der komplette November ist für die Gespräche eingeplant. „Bei dem erheblichen Gesprächsbedarf halte ich diese Zeit für nicht besonders lang, meint Lösekrug-Möller. Nachdem man sich im Wahlkampf schließlich monatelang abgegrenzt und profiliert habe, müsste schließlich nun eine gemeinsame Basis gefunden werden.

Ein Abrücken von einigen Punkten dürfe es jedoch nicht geben, „diese haben wir bei unserem Konvent am Sonntag festgesetzt“. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro in Ost und West ist für die SPD die wichtigste Bedingung. Weitere Forderungen beziehen sich auf den Kampf gegen Altersarmut, die Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrags, Finanzhilfen für Kommunen sowie Investitionen in Infrastruktur und Bildung. „Wir müssen uns darüber klar sein, dass es mit einer Bundeskanzlerin Merkel keine reine SPD-Politik geben wird“, so Lösekrug-Möller. Im Dezember gebe es dann Klarheit, wo die Reise hingehe.

Bis die neue Regierung gebildet ist, haben die Abgeordneten Zeit, sich einzuarbeiten – vor allem für die Neuen ein Vorteil. Es sei „ein erhebendes Gefühl“ gewesen, zum ersten Mal als Abgeordneter im Bundestag zu sitzen, beschreibt der Hamelner Michael Vietz (CDU) den ersten Tag. Nach der vierstündigen Sitzung nahm der 44-Jährige am Empfang des wiedergewählten Bundestagspräsidenten Norbert Lammert teil. Für ihn sei es momentan wichtig, Kontakte in der Hauptstadt zu knüpfen, so Vietz.

Über die verfügt Jutta Krellmann bereits, sitzt sie doch seit 2009 als Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag. So ging es für die 57-Jährige auch im Anschluss an die konstituierende Sitzung direkt zurück ins Weserbergland. „Ich muss schließlich arbeiten“, erklärt die Gewerkschaftssekretärin der IG Metall in Hameln. Sie warte gespannt darauf, endlich auch in Berlin mit der Arbeit beginnen zu können – und dann ergattere sie hoffentlich einen der begehrten Sitzplätze mit Tisch: „Ich hasse es, wenn ich sitze und all meine Sachen auf dem Boden rumliegen.“col

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