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So stehen Johannes Schraps und die lokale SPD zur GroKo

BAD MÜNDER/BERLIN. Noch immer steht in Berlin keine feste Regierung. Nachdem sich die Aussicht auf die Jamaika-Koalition zerschlagen hatte, trafen sich SPD und CDU/CSU zu Sondierungsgesprächen. Die Meinungen des lokalen Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps und die Stimmen der lokalen SPD gehen zum Teil auseinander.

J. Schraps
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Johanna Lindermann Redakteurin zur Autorenseite

Generell sehe er es als schwierig, mit der CDU/CSU zusammenzukommen, und auch in den Sondierungsgesprächen seien gegensätzliche Positionen deutlich geworden, meint Johannes Schraps, der bei der Bundestagswahl am 24. September das Direktmandat des Wahlkreises Hameln-Pyrmont/Holzminden gewann. Er betont aber: „Ich bin offen für Koalitionsverhandlungen, denn ich sehe viele gute Punkte, unter anderem den Kurswechsel in der Europapolitik. Der Fokus auf Europa ist aus meiner Sicht sehr wichtig.“ Auch halte er den Eintritt in Koalitionsverhandlungen für richtig, um den SPD-Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, darüber abzustimmen. Die Rolle in der Regierung wäre für Schraps auch nicht neu. Zwar sitzt er jetzt zum ersten Mal als Abgeordneter in Berlin, arbeitete aber bereits in der vorherigen Wahlperiode als Mitarbeiter im Parlament. „Es wäre für mich keine unbekannte Situation“, sagt Schraps.

Etwas verhaltener zeigt sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Uwe-Peter Keil. Bei der vergangenen Mitgliederbefragung habe er sich gegen die Große Koalition ausgesprochen, sagt Keil und fügt hinzu: „Der aktuelle Zickzackkurs der SPD trägt meiner Meinung nach nicht dazu bei, das Vertrauen in die Partei zu stärken“. Da sich die SPD zudem inhaltlich und strukturell neu aufstellen müsse, halte er eine Regierungsposition für eine große Herausforderung. Generell sei die Partei momentan über die Frage zur Großen Koalition „zerrissen“. Daher meint er: „Zutiefst davon überzeugt, dass die Große Koalition für die SPD jetzt gut wäre, bin ich nicht.“

Als „kritisch“ schätzt auch Uwe Nötzel, Fraktionschef der SPD und Ratsgruppenchef, eine erneute Große Koalition ein. Trotz Erfolgen in der vergangenen Wahlperiode habe die SPD seiner Meinung nach durch die Große Koalition nichts gewonnen. „Außerdem habe ich große Zweifel, ob diese Entscheidung bei Wählern und Mitgliedern vermittelbar wäre.“ Er befürchtet einen „Mangel an Glaubwürdigkeit – und dabei geht es auch um die Zukunft der SPD.“ Dennoch vermutet Nötzel, dass beim SPD-Bundesparteitag am 21. Januar der Aufnahme von Koalitionsgesprächen zugestimmt werde, aber auch, dass sich die SPD-Mitglieder bei einer Abstimmung gegen eine Große Koalition stellen würden. Es wäre zwar bedauerlich, wenn es immer noch nicht zu einer Regierung kommen würde, „aber ich glaube, dass die Demokratie in Deutschland so stark ist, dass sie das aushält“.

Anderer Ansicht ist Helmut Steinwedel, ehemaliger Ratsvorsitzender in Bad Münder. „Ich bin der Meinung, Deutschland muss regiert werden, denn wir sind ein wichtiger Staat in Europa.“ Er sei daher für die Große Koalition, eine Minderheitsregierung hält er nicht für zielführend.

Klar gegen die Große Koalition sprechen sich hingegen die Jusos aus. „Wir folgen der Position des Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert, der aufgefordert hat, gegen eine Große Koalition zu stimmen“, sagt Marian Hartmann, Stadtverbandsvorsitzender der Jusos Bad Münder. Zu viele zentrale Punkte der SPD, wie etwa die Bürgerversicherung, fänden sich im Ergebnis der Sondierungsgespräche nicht wieder. „Es wäre unglücklich, sollte es doch zu einer Großen Koalition kommen“, sagt Hartmann.

Einig ist sich die SPD in Bad Münder nur in einem Punkt: „Wir müssen abwarten, was der Bundesparteitag am 21. Januar bringt“, wie Uwe-Peter Keil es zusammenfasst.



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