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Gruppe will Änderung der Verwaltungsvorlage beantragen / SPD-Fraktionschef Binder attackiert Oberbürgermeister

Schulzentrum Nord: Schwarz-Grün folgt Griese

Hameln. Geht es um das Schulzentrum Nord, folgt die schwarz-grüne Mehrheitsgruppe Oberbürgermeister Claudio Griese (CDU). Sowohl CDU- als auch Grünen-Fraktion seien sich einig, dass neben den Kostengesichtspunkten ebenso die pädagogische Arbeit zu betrachten sei, teilte Sprecher Thomas Meyer-Hermann gestern Abend mit. „Die Mehrheitsgruppe begrüßt ausdrücklich, dass die Verwaltung frühzeitig signalisiert hat, dass Mehrkosten bei der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses zum Schulzentrum Nord zu erwarten sind, bedeutet dieses doch auch, dass das Frühwarnsystem funktioniert“, begründet der Christdemokrat. Deshalb unterstütze die Mehrheitsgruppe die von Griese vorgeschlagenen Aspekte einer größtmöglichen Auslastung durch Mehrfachnutzungen, der Prüfung von flexiblen Raumlösungen und der Gestaltung der Mensa. Deshalb wollen CDU und Grüne in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Stadtentwicklung sowie Kindertagesstätten, Schule und Sport am kommenden Mittwoch eine Änderung der Verwaltungsvorlage beantragen.

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Hans-Joachim Weiß Reporter zur Autorenseite

Ausklammern wollen Meyer-Hermann und seine Stellvertreterin Ursula Wehrmann (Grüne) zunächst eine Entscheidung über die künftige Zügigkeit am Schulzentrum Nord. „Die von der Verwaltung avisierten Reduzierungen der Zügigkeiten des SEK-I-Bereiches und der Oberstufe bringen weitgehende Veränderungen für die zukünftige Entwicklung mit. Deshalb ist es trotz des aktuellen Zeitdrucks wichtig, zunächst die Kosten möglicher Varianten der Zügigkeiten zu ermitteln, um dann politisch entscheiden zu können“, begründen sie. Die Berechnung der Alternativen solle schnellstens durch das zu beauftragende Architekturbüro erfolgen. „Erst wenn die Ergebnisse vorliegen, wird die Mehrheitsgruppe über die Frage der Zügigkeiten entscheiden“, erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden unisono.

Dass sowohl Oberbürgermeister Claudio Griese als auch Thomas Meyer-Hermann (CDU) Hamelns Ex-Rathauschefin Susanne Lippmann wegen der Kostenexplosion am Schulzentrum Nord und am Schiller-Gymnasium in die Pflicht genommen haben (wir berichteten), hat dagegen Wilfried Binder die Zornesröte ins Gesicht getrieben. Der SPD-Fraktionschef spricht von einem „untauglichen Versuch“ des Oberbürgermeisters, seine Amtsvorgängerin für aktuelle Fehler an der Spitze der Bauverwaltung verantwortlich zu machen. Seit 2011 habe Schwarz-Grün die Mehrheit im Rat und sei seitdem für die Umsetzung aller Ratsbeschlüsse verantwortlich. „Wie lange wollen sich diese Damen und Herren noch hinter Frau Lippmann verstecken, bevor sie selbst Verantwortung übernehmen“, fragt Binder. Griese könne nicht erst als Lokführer vorangehen, um dann als Bremser ohne konkrete Zahlen den fahrenden Zug ins Schlingern zu bringen. „Das Schulzentrum Nord ist mit seiner jetzigen Ausrichtung durch den gesamten Rat für richtig und notwendig erachtet und beschlossen worden“, unterstreicht er.

Die Vergesslichkeit in der Bauverwaltung, eine jährliche fünfprozentige Kostensteigerung zu berücksichtigen, könne Griese nicht herunterspielen und behaupten, die Bauverwaltung hätte immer darauf gedrängt, die Zahlen zu aktualisieren. „Hier sollte der OB bei der Wahrheit bleiben“, fordert Binder und zitiert aus einem Protokoll über den „Architektenwettbewerb Aufbau des Schulzentrums Nord“ vom 3. Dezember 2014: „Eine Kostenobergrenze ist nicht genannt, weil diese recht aufwendig über eine Baukostenberechnung nachzuweisen wäre.“ Daraus schlussfolgert Binder: „Keine klaren finanziellen Vorgaben an die Architekten.“ Aus dem gleichen Vorgang gehe auch hervor, dass man sich mit dem Außengelände sehr wohl befasst, aber es dann wohl wieder vergessen habe. Die SPD habe auf die Frage, ob aufgrund der Topografie und dem großen Anteil an Außenflächen am Schulzentrum ein Landschaftsarchitekt hinzugezogen werden und ob dieser dann in die Generalplanung einbezogen und als weiterer Verfasser benannt werden könne, ein „Ja“ aus der Verwaltung erhalten. „Die Aussagen des Oberbürgermeisters sind somit nicht richtig und versuchen, von der Überforderung und Vergesslichkeit der Bauverwaltungsspitze abzulenken“, wiederholt Binder seinen Vorwurf in Richtung Stadtbaurat Hermann Aden. Auch betont er, dass die SPD Griese bereits am 12. Mai aufgefordert habe, persönlich an der Sitzung der beiden Ausschüsse zum Thema Schulzentrum Nord teilzunehmen. Binder: „Darauf sagte der OB vor Zeugen, das er eigentlich seine Dezernenten schicken wollte, aber er prüfe, ob der Termin frei sei. Die SPD begrüßt seine Entscheidung, an der Sitzung teilzunehmen, aber der OB soll nun nicht so tun, als würde er ständig in den Fachausschüssen erscheinen. Das tut Herr Griese genauso oft oder wenig wie seine Vorgängerin.“ Auch den Versuch Meyer-Hermanns, die Kostenexplosion für den Brandschutz am „Schiller“ in die Ära Lippmanns zu schieben, bezeichnet Binder als haltlos. Das Brandschutzgutachten sei durch den Fachbereich Planen und Bauen im Rahmen der Umbauarbeiten in Auftrag gegeben worden. Binder: „Jetzt kann man nicht bei anderen die Schuld suchen. Hier sind offensichtlich Rat- und Hilflosigkeit Vater des Gedankens.“

Auch Schwarz-Grün will die Kosten für das Schulzentrum Nord reduziert wissen. Wal



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