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Konkurrenz zur Linkspartei Thema

Schaumburgs Grüne: Weiter für IGS streiten

Landkreis (jl). Wo liegt der Platz der Grünen in dem durch die Linke neu aufgestellten Parteienspektrum? Diese Frage hat die Kreismitgliederversammlung der Partei diskutiert. Die Antwort war deutlich: Die Partei habe die besten Chancen, wenn sie auf Inhalte setzt und nicht auf Bündnis-Festlegungen wie Rot-Grün oder Schwarz Grün. Wichtiger Akzent in der Diskussion: Der Zusammenhang bestimmter Inhalte und deren Bedeutung müsse stärker herausgestellt werden.

Die Hauptarbeit bei dem Versuch einer Positionsbestimmung leistete an diesem Abend die Landtagsabgeordnete Ursula Helmhold. Mit Blick auf die Situation in Niedersachsen nach der Landtagswahl, auf das hessische Ergebnis, auf Schwarz-Grün in Hamburg sowie auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr hält sie es für die Grünen für gefährlich, die Partei vor Urnengängen auf mögliche Bündnisse festzulegen. Dies nicht zu tun, habe sich bei den Landtagswahlen in Niedersachsen jedenfalls als gut erwiesen. Sich auf eine Option Schwarz-Grün festzulegen, hätte nach Einschätzung der Politikerin genau das Gegenteil bewirkt. Ein Bündnis mit der CDU wird laut Helmhold auch bei der Bundestagswahl kein Thema sein. Zu Schwarz-Grün in Schaumburg wie aktuell in Helpsen (wir berichteten) ist in der Versammlung kein Wort gefallen. In Niedersachsen hat nicht nur nach Ansicht der Referentin Helmhold die Stärke gezogen, auf die auch beim Bundestagswahlkampf 2009 der Hauptmotor sein sollte: Die Vermittlung von politischen Inhalten. Daran muss laut Helmhold und dem Nienstädter Parteimitglied Friedrich Deventer bei etlichen Themen noch gefeilt werden. Deventer kritisierte, die Partei vernachlässige in ihrer Darstellung, dass die Umsetzung der von den Grünen erhobenen ökologischen Forderungen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, der Arbeitsplätze schaffe. Ein zentrales Thema wird laut Helmhold die "Armutsbekämpfung" bleiben. Dies könne nicht nur durch Geldleistungen, sondern durch bessere Bildungszugänge geschehen. Deswegen würden die Grünen den IGS-Streit auch weiterführen. In dieser Frage habe die Landesregierung "Wortbruch vollzogen". Es sei zu hoffen, dass der Landkreis Schaumburg seine Bedarfserhebung für neue Gesamtschulen so gut vorbereitet hat, dass er "das noch hinkriegt, wenn das Schulgesetz im Juni verabschiedet wird". Die Landesregierung setzt nach ihrer Einschätzung auf Verzögerung -mit dem Ziel im kommenden Schuljahr neue Gesamtschulen zu verhindern.



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