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Rathauschef widerspricht den Grünen

Obernkirchen /Vehlen (tw). Die aktuellen Arbeiten zur Anlage der Baustraße für ein Klinikum Schaumburg haben Mittwochabend im Stadtrat ein politisches Nachspiel gehabt. Als Dringlichkeitsantrag will Thomas Stübke das Thema Wegesperrung in der Feldmark im Hofcafé Eggelmann auf die Agenda setzen. Der Vizefraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen möchte wissen, wann die Sperrung aufgehoben und die „Stapel“-Quere von Fußgängern und Radfahrern endlich wieder genutzt werden kann.

Jedoch: Das Begehren des Ratsherren könne aus formalen Gründen allenfalls als Anfrage gewertet, und als solche auch erst am Ende der Sitzung beantwortet werden, macht Oliver Schäfer deutlich. Der Bürgermeister: „Ich wundere mich, dass die Grünen so lange gebraucht und den Brief mit ihrem Begehren erst jetzt bei mir abgegeben haben.“ Das hätte schon fünf Tage früher der Fall sein müssen. Wie auch immer. Auf einen Einwurf aus dem Plenum nimmt Schäfer dann bereits während des Berichts des Bürgermeisters zu der „Anfrage“ Stellung. Die Geschäftsordnung gibt in diesem Fall vor, dass Stübke nichts entgegnen darf.

In seinem von Schäfer verlesenen Schreiben hatte der Ratsherr zuvor erklärt, dass den Bürgern während der Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem geplanten Klinikbau immer wieder zugesichert worden sei, „dass alle Feldwege während der Bauphase durchgängig und uneingeschränkt nutzbar“ bleiben würden. Das jedoch sei nicht der Fall; die Wege seien abgesperrt. Weder Berufspendler noch Radtouristen könnten über die asphaltierte „Stapel“-Quere pedalieren. Sie müssten entweder auf die „gefährliche Landstraße zwischen Ahnsen und Vehlen oder über die – Bergstadt – Obernkirchen ausweichen“.

Der Bürgermeister hält dagegen und widerspricht vehement: „Die in dem Schreiben aufgestellte Behauptung, es sei zugesagt worden, dass alle Feldwege während der Bauphase der Baustraße durchgängig und uneingeschränkt nutzbar bleiben – ist falsch!“ Richtig sei, dass Landschaftsplaner Georg v. Luckwald in einer Sitzung des Fachausschusses am 1. Dezember 2011 im Besprechungsraum der Sparkasse erklärt habe, dass eine Zuwegung über den Stapel während der Bauphase der Baustraße „für etwa sechs Wochen“ nicht möglich sei. Auch danach könne es immer wieder zu temporären Beeinträchtigungen respektive Sperrungen kommen.

„An dieser Sitzung“, so Schäfer, „hat auch Christina Louise Steinmann als Fraktionschefin von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen.“ Dabei sei auch über mögliche Ausweichrouten für Radfahrer abseits des Stapels gesprochen worden.

Immerhin: „Ab nächster Woche“, so Schäfer gestern, „wird der Weg wieder von Personen genutzt werden können.“ Die Erd- respektive Bauarbeiten würden den Winter über ruhen; nur ein Gehölzrückschnitt sei in dieser Zeit auf der Baustelle vorgesehen. So weit, so gut.

Doch Stübke hat in Gelldorf Mittwochabend noch mehr auf dem Herzen: „Es war versprochen worden“, so der Grüne weiter, „im Zusammenhang mit dem Projekt Klinikum ein Informationstelefon mit einem Ansprechpartner einzurichten und die Ergebnisse auf der Internetseite der Stadt Obernkirchen zu veröffentlichen.“ Auch das sei jedoch noch nicht umgesetzt worden. Der Ratsherr will daher wissen, was man im Rathaus zu tun gedenke, um den besagten „Missstand kurzfristig zu beseitigen“.

„Ich erinnere mich“, so Schäfer, „dass es einen Arbeitskreis geben sollte, der mit Repräsentanten aus Obernkirchen, der Samtgemeinde Eilsen, der Gemeinde Ahnsen sowie des Klinikums und der Planer zu besetzen ist“. Sie alle sollten sich kurzfristig austauschen, wenn es zu Problemen beim Bau des Klinikums kommt. Ja, diese Ergebnisse sollten – ebenfalls kurzfristig – auf der Internetseite der Stadt publik gemacht werden. „Das“, so der Bürgermeister, „gilt nach wie vor“.

Allerdings habe der Bau ja noch gar nicht begonnen…




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