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"Positive Entwicklung der Kassenlage"

Obernkirchen (clb). Als "positiv und erfreulich" hat Stadtkämmerer Wolfgang Seele die derzeitige Kassenlage der Stadt bei der Finanzausschusssitzung am Montagabend bezeichnet. Die finanzielle Situation habe sich deutlich besser entwickelt als zu Jahresanfang erwartet. Wie bereits in den vergangenen Jahren erhalte die Stadt keine Bedarfszuweisungen mehr vom Landkreis, da der durchschnittliche Mittelwert der Gemeindegrößenklasse überstiegen wird.

Auch im Verwaltungshaushalt habe es bislang keineÜberschreitungen gegeben. In den Teilbereichen wie der Straßenunterhaltung und -beleuchtung sowie der Abwasserbeseitigung seien noch keine Mittel ausgegeben, jedoch in Auftrag gegeben worden, so der Stadtkämmerer weiter. Bis zum Jahresende sollen diese Maßnahmen dann im Rahmen des ausgeschriebenen Etats abgearbeitet werden. Im Vermögenshaushalt sind für den Umbau des Rathauses (mit Brandschutzmaßnahmen) 300 000 Euro für 2007 vorgesehen, für die Beseitigung des Abwassers 60 000 Euro und für den Öffentlichen Personennahverkehr 58 000 Euro. Für das Vehlener Feuerwehrfahrzeug sind 95 000 Euro eingeplant, die Entscheidung auf ein Modell ist jedoch nicht gefallen. Die Vorbereitungsphase zur Verabschiedung des neuen Haushaltes findet zwischen dem 10. und dem 19. Dezember statt, dann tagen Finanz- und Verwaltungsausschuss sowie Stadtrat. In einer gemeinsamen Sitzungen aller Fraktionen und Gruppen am 19. Januar soll der Haushaltsplan 2008 vorgestellt und voraussichtlich in der Ratssitzung am 27. Februar verabschiedet werden.



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