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poli1/Der Tag heute(1896916922)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il trifft den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew. Kim wird in dem Dorf Turka erwartet. Aus Sicherheitsgründen hatte der Kreml eine Informationssperre über die Reisepläne des Gastes verhängt.

In einer Sondersitzung der Unionsfraktion im Bundestag will die CDU über die Euro-Schuldenkrise debattieren. Am Vormittag trifft sich außerdem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit den Parlamentarischen Geschäftsführern aller Fraktionen, um über einen Terminplan für das Eurogesetz zu beraten.

Das Bundessozialgericht in Kassel verhandelt darüber, ob Geldgeschenke für Kinder zum Geburtstag als Einkommen bei Hartz IV angerechnet werden müssen. Eine Großmutter hatte drei Enkeln Geld zum Geburtstag und zu Weihnachten überwiesen. Das Jobcenter rechnete dies als Einkommen und verlangte die Erstattung von zu viel gezahlten Leistungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht auf ihrer Balkan-Reise Serbien. Für den Morgen ist ein Treffen mit der Witwe des im März 2003 ermordeten serbischen Politikers Zoran Djindjic, Ruzica Djindjic geplant. Anschließend findet ein Gespräch mit serbischem Präsidenten Boris Tadic über internationale und wirtschaftliche Themen statt.

Der italienische Senat beginnt mit Beratungen über das „Blut- und Tränen-Sparpaket“ der Regierung Berlusconi. Die definitive Verabschiedung ist geplant für September.




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