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Dorferneuerung in Hamelspringe zentrales Thema / Mossau: „Haben die schlechtesten Straßen im Stadtgebiet“

Ortsrat protestiert gegen Förder-Pause im Jahr 2010

Hamelspringe (jhr). Der Jubel über die Aufnahme Hamelspringes in das Dorferneuerungsprogramm war gewaltig, das Interesse der Bürger groß – doch derzeit wird die Freude getrübt: Die Ankündigung der Kämmerei, im kommenden Jahr kein Geld für die Ko-Finanzierung in den städtischen Haushalt einstellen zu können, sorgte im Ortsrat Hamelspringe für Proteste.

Soll zuerst erneuert werden: die Straße Hahnenbühl.  Foto: jhr

Ortsbürgermeister Martin Mossau machte deutlich, dass nach Abschluss der Planungsphase im vergangenen November die Einwohner über die Planung informiert wurden. Die vom Arbeitskreis Dorferneuerung in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro GFL und der Stadt erarbeiteten Maßnahmen seien von der Mitarbeiterin des Amtes für Landentwicklung als Träger der Dorferneuerung „größtenteils akzeptiert“ worden. „Noch in diesem Jahr soll die Dorferneuerung mit der ersten öffentlichen Baumaßnahme beginnen“, kündigte Mossau Arbeiten an der „schlechtesten Straße“ Hahnenbühl an – doch Dragutin Trajlovic, Ortsratsbetreuer und stellvertretender Kämmerer, warnte vor zu hohen Erwartungen: „Wann begonnen werden kann, hängt auch davon ab, wann Mittel des Landes zur Verfügung gestellt werden.“ Noch liege kein Bescheid vor, erläuterte der Kämmerer, und machte den Ortsratsmitgliedern auch weitere Faktoren deutlich: Die Stadt befinde sich derzeit in der Phase der vorläufigen Haushaltsführung, erst für den 18. Juli sei ein Ratsbeschluss zum Haushaltsplan vorgesehen. Dann müsse der Faktor „große Ferien“ bedacht werden, der städtische Haushalt noch von der Kommunalaufsicht geprüft werden. Bei Fremdvergabe der Planungen müsse auch hierfür Zeit eingerechnet werden, bis Ende Oktober müsste das Projekt aber schlussabgerechnet sein.

Mossau erklärte für das Gremium, dass der Ortsrat sehr wohl mit einer Verschiebung des Beginns der Arbeiten leben könne, kritisierte aber das geplante Aussetzen der Ko-Finanzierung für 2010. Für 2011 sind als Haushaltsansatz 100 000 Euro, für 2012 sogar 200 000 Euro für die Dorferneuerung vorgesehen. „Es verwundert mich, wenn für Straßen im Außenbereich, die im Verhältnis zu innerörtlichen Straßen in einem noch guten Zustand sind, über eine Finanzierung durch die Stadt angedacht wird“, erklärte Mossau mit Hinweis auf Überlegungen in Flegessen. „Sind wir hier in Hamelspringe Menschen zweiter Klasse, zahlen wir weniger Steuern oder welche Hintergründe gibt es?“, fragte der Ortsbürgermeister. Hamelspringe habe die schlechtesten Straßen im ganzen Stadtgebiet, in Niedersachsen würde der Ort bei den „Top drei“ mit dabei sein. „Aus diesem Grund sollte die Dorferneuerung von Hamelspringe oberste Priorität innerhalb von zukünftigen Baumaßnahmen der Stadt besitzen“, so die Forderung des Ortsrates.



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