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Ortsrat Hamelspringe vor der Auflösung

BAD MÜNDER. Der Ortsrat Hamelspringe steht vor seiner Auflösung. Ortsbürgermeisterin Franziska Jarmuzewski und ihr Stellvertreter Martin Mossau haben Bürgermeister Hartmut Büttner den Verzicht auf ihre Mandate angezeigt – die Kommunalaufsicht muss nun über das weitere Vorgehen entscheiden.

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Jens Rathmann Redakteur zur Autorenseite

Dass die Kommunalaufsicht anders als mit der Auflösung des Gremiums reagieren wird, gilt als unwahrscheinlich – denn das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz regelt in Paragraf 70 unter dem Stichwort Auflösung der Vertretung: „Ist mehr als die Hälfte der Sitze unbesetzt, so ist die Vertretung aufgelöst. Die Kommunalaufsichtsbehörde stellt die Auflösung fest.“ Dieser Paragraf ist nach Auffassung der Stadt auch auf den Ortsrat übertragbar.

Dass diese Situation in Hamelspringe eintreten könnte, war vor Ort bereits erwartet worden. Bereits im vergangenen Juni hatte Michael Stumme seinen Mandatsverzicht erklärt und die bis dahin gemeinsam mit Jamuzewski und Mossau gebildete SPD-Fraktion im Ortsrat verlassen. Stumme hatte sich zu seinen Motiven nicht öffentlich geäußert, aber erklärt, dass er die Voraussetzungen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Ortsrat nicht mehr gegeben sah. Ortsbürgermeisterin und Stellvertreter begründeten ihren Schritt gegenüber Bürgermeister Hartmut Büttner mit persönlichen Gründen.

Das Problem, das sich nun durch den Rücktritt der beiden verbliebenen SPD-Mitglieder ergeben hat: Im Ortsrat ist mit Herbert Schlichting und Olaf Fiß nur noch die CDU präsent – die Möglichkeit, die freigewordenen SPD-Sitze mit Nachrückern zu füllen, gibt es nicht. Denn: Schon vor der Kommunalwahl 2016 war im Ort darüber diskutiert worden, ob überhaupt ein Ortsrat gewählt werden könne.

Lange Zeit sah es so aus, als ob keine ausreichende Bewerberzahl zur Verfügung stehen würde. Zur Wahl stellten sich schließlich drei SPD-Bewerber und vier CDU-Kandidaten. Ersatzbewerber in den Reihen der SPD gab es nicht – weshalb auch nach dem Ausscheiden Stummes nur noch vier Mitglieder dem Gremium angehörten.

Bürgermeister Büttner erwartet, dass die Kommunalaufsicht nach der formalen Auflösung des Gremiums die Stadt auffordern wird, einen neuen Ortsrat wählen zu lassen. Für Neuwahlen stünde dann ein Zeitfenster von maximal vier Monaten zur Verfügung.

Ein Problem ist damit allerdings nicht aus der Welt, es tritt sogar noch stärker zutage als vor der Kommunalwahl: Die Benennung von Bewerbern. Insbesondere bei der SPD wird das nicht einfach. Uwe Nötzel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und 2016 noch als Stadtverbandschef mit der Siuation in Hamelspringe befasst, verweist auf die Probleme der Sozialdemokratie im Ort: Noch vor vier Jahren zählte der jüngste Ortsverein im Stadtverband auch zu den stärksten, doch dann zogen mehrere jüngere, ambitionierte SPD-Mitglieder fort. „Schon 2016 waren wir dadurch in einer misslichen Situation“, sagt Nötzel.

Die aktuelle Entwicklung mache ihn ein wenig ratlos, er wird sich nun mit Stadtverbandschef Uwe-Peter Keil und anderen beraten müssen. „Für eine allgemeine Bewertung ist es noch etwas früh“, sagt er. Gleichzeitig verweist Nötzel aber auch auf die Bedeutung, die seiner Auffassung nach den Ortsräten zukomme. Sie seien gerade für junge Leute mit politischem Interesse eine gute Möglichkeit, „repräsentative kommunale Demokratie zu lernen“.

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