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Das zähe Ringen ums ist Geld noch nicht gewonnen

OB Susanne Lippmann will im Herbst 2008 mit Neugestaltung der Fußgängerzone beginnen

Hameln (ni). Die schnelle Lösung für die Neugestaltung der Fußgängerzone ist für Hamelns Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann vom Tisch. Bis zur ECE-Eröffnung wird nichts mehr draus. Aber auf die lange Bank schieben will Lippmann das Projekt auch nicht. Sie hat schon einen neuen Zeitplan im Kopf: „Mir wäre es recht, im vierten Quartal 2008 anzufangen.“ Dass sie die Anlieger von diesem Termin noch überzeugen muss, weiß sie genauso, wie dass sie das „zähe Ringen ums Geld“ noch lange nicht gewonnen hat. Lippmann ist entschlossen, beim Land spätestens bis Ende August den Antrag auf Fördermittel einzureichen.


Hameln (ni). Die schnelle Lösung für die Neugestaltung der Fußgängerzone ist für Hamelns Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann vom Tisch. Bis zur ECE-Eröffnung wird nichts mehr draus. Aber auf die lange Bank schieben will Lippmann das Projekt auch nicht. Sie hat schon einen neuen Zeitplan im Kopf: „Mir wäre es recht, im vierten Quartal 2008 anzufangen.“ Dass sie die Anlieger von diesem Termin noch überzeugen muss, weiß sie genauso, wie dass sie das „zähe Ringen ums Geld“ noch lange nicht gewonnen hat. Lippmann ist entschlossen, beim Land spätestens bis Ende August den Antrag auf Fördermittel einzureichen. Da wird auch drin stehen, wie sich die Stadt die Finanzierung für eine gründliche Überholung der Fußgängerzone vorstellt. Die Hoffnung, die Anlieger könnten dafür doch noch Geld locker machen, hat Lippmann in diesem Zusammenhang noch nicht aufgegeben. Wenn von privater Seite ein Teil der Kosten getragen wird, dann bringt das in Hannover Extrapunkte; so schreiben es die Richtlinien fest, nach denen die Mittel aus dem neu aufgelegten EU-Fördertopf vergeben werden, den Hameln abschöpfen will. Die Chance, in den Genuss eines Zuschusses – möglichst in Höhe von zwei Millionen Euro, also 50 Prozent der kalkulierten Gesamtkosten – zu kommen, würden also steigen, wenn Hauseigentümer ihr Portemonnaie öffnen. Was zurzeit allerdings nicht so aussieht. Die Alternative: Der Landkreis Hameln-Pyrmont bewilligt den Antrag der Stadt Hameln auf einen Zuschuss zur Fußgängerzone und stopft das Loch, das durch den Rückzug der Anlieger gerissen wurde. Dann stünde zwar die Kofinanzierung – aber nur aus öffentlichen Mitteln. Im Run auf die EU-Fördermittel hätte Hameln dann schlechtere Karten gegenüber den Kommunen, die bei ihren Projekten mit privaten Kofinanzierern punkten können. Oder vielleicht doch nicht, weil das von Hameln ausgearbeitete und mit der Bitte um Förderung eingereichte Konzept zur Stadtentwicklung mit dem wichtigen Baustein Fußgängerzone so überzeugend ist, dass der Makel fehlender privater Geldgeber gar nicht mehr so schwer wiegt? Susanne Lippmann scheint diesem Gedanken anzuhängen. Und lässt laut eigener Aussage nichts unversucht, im niedersächsischen Sozialministerium in diesem Sinne Überzeugungsarbeit zu leisten. Von der Beurteilung dieses Ministeriums, mit dem die Stadt laut Oberbürgermeisterin „laufend im Gespräch“ ist, hängt es ab, auf welchem Platz der Prioritätenliste Hameln mit seinem Förderantrag landet, ob der ersehnte „Bewilligungsbescheid“ aus Hannover kommt – oder nicht.

Die Frage, ob die Anlieger finanziell mit im Boot sind, wird für Lippmann in dem Augenblick sekundär, in dem die Finanzierung für die Neugestaltung der Fußgängerzone steht: „Wenn ich das Geld zusammen habe, fange ich an, egal woher es kommt.“ Anders als die Anhänger der Kärchern-reicht-Lösung ist die Oberbürgermeisterin „der festen Überzeugung: Wir müssen mehr machen, denn wir müssen uns an anderen Städten messen lassen“. Diese Überzeugung verbindet sie mit einem Großteil der Anlieger. Das Trennende liegt in der unterschiedlichen Vorstellung vom richtigen Weg zum Ziel. In den Augen der Hausbesitzer von Oster- und Bäckerstraße hat die Politik diesen Weg verlassen, als sie die ursprünglich eigens für die Fußgängerzone flüssig gemachten Mittel in Höhe von 3,5 Millionen Euro anderweitig verplante; und ein zweites Mal, als sie sich auf die Beantragung von Fördermitteln festlegte und damit eine zeitliche Verzögerung bei der Umsetzung des Projektes in Kauf nahm, die die zahlungswilligen Anlieger unter keinen Umständen hinnehmen wollten. Sie hatten ihr Angebot, sich mit bis zu einer Million Euro an den Kosten für die Erneuerung dieser beiden Straßen zu beteiligen, immer an die Bedingung geknüpft, dass die Bauarbeiten bis zur Eröffnung der ECE-Stadt-Galerie abgeschlossen sein müssen.



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