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Bürgerinitiative wartet gespannt auf neuen Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes

Noch ist Durchhaltevermögen nötig

Hameln. Bei der Mitgliederversammlung der BI Transit e.V. wurde der Vorstand der Bürgerinitiative erneut im Amt bestätigt: Die Vorsitzende Bettina Tovar-Luthin, der Schatzmeister Jens Offensand und die Schriftführerin Susanne Adam erklärten sich zum dritten Mal bereit, sich im Auftrag der Mitglieder der Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Löhner Bahn zur Gütertransitstrecke zur Wehr zu setzen.

Seit Langem warten die Bürger im Weserbergland mit Spannung auf die Veröffentlichung des seit Mitte 2015 überfälligen Entwurfes des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP). Dieser wird Auskunft darüber geben, ob der Ausbau der Löhner Bahn gesetzlich festgelegt wird. Die Veröffentlichung des Entwurfes steht nun schon seit rund einem Dreivierteljahr aus. Der Grund für diese Verzögerung sei die methodische Neukonzeptionierung des Verkehrswegeplans erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann im Januar bei einem Ortstermin in Coppenbrügge. Insbesondere die nun notwendige Strategische Umweltprüfung (SUP) sei noch nicht abgeschlossen. Anlässlich des Spatenstichs zum Bau der Umgehungsstraße in Coppenbrügge hatte die BI Transit e.V. Ferlemann einen offenen Brief übergeben. In seiner Reaktion darauf teilte Ferlemann der Bürgerinitiative nun mit, der Entwurf des BVWP werde den Parlamentariern in Berlin in der Sitzungswoche vor Ostern (11. Kalenderwoche) vorgelegt. Im Anschluss daran werde die Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden, in deren Rahmen sich alle Interessierten für einen Zeitraum von sechs Wochen online oder schriftlich zu dem Entwurf äußern könnten.

Die Mitglieder der BI hoffen, dass der nunmehr angekündigte Termin seitens der Bundesregierung gehalten wird. Ferlemann und auch der niedersächsische Wirtschaftsminister Lies nährten im Januar in Coppenbrügge die Hoffnung, die Regierung werde von den Ausbauplänen abrücken. Da dafür bisher aber keine weiteren Belege vorliegen, gibt es nach Auffassung der Bürgerinitiative keinen Grund zur Entwarnung. Aufatmen könne man erst, wenn der neue Bundesverkehrswegeplan rechtskräftig sei und der Planfall 33, so die offizielle Bezeichnung des Ausbauplanes, dort nicht im „vordringlichen Bedarf“ erscheine.

Der Vorstand der BI Transit mit (v. li.) Susanne Adam, Bettina Tovar-Luthin und Jens Offensand.pr




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