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Nachzahlung: Landeskircheäußert sich

Landkreis (ssr). Zu der Nachzahlung in Höhe von 1,46 Millionen Euro, welche die Landeskirche Schaumburg-Lippe im Rahmen eines Vergleichs an die Norddeutsche Kirchliche Versorgungskasse (NKVK) zu leisten hatte (wir berichteten), teilt die Landeskirche mit: Bis 1993 sei das Landeskirchenamt davon ausgegangen, dass Pastoren erst dann zur NKVK angemeldet werden müssen, wenn sie in ein Dienstverhältnis auf Lebenszeit übernommen werden. Die NKVK habe die Anmeldungen, auf denen der Zeitpunkt der Übernahme in ein Pfarrerdienstverhältnis auf Lebenszeit vermerkt war, ohne Beanstandungen akzeptiert. "Aufgrund der seinerzeitigen Rechtsauffassung hatte die Landeskirche keine Veranlassung, das von der NKVK akzeptierte Anmeldeverfahren zu ändern", so Pressesprecher Josef Kalkusch in einer Pressemitteilung. Im Jahr 1993 habe sich dann herausgestellt, dass die Rechtsauffassung hinsichtlich der Probedienstler falsch war.

Die NKVK habe der Landeskirche dann am 18. Mai 1994 mitgeteilt: "Zukünftig ist der § 27 Abs. 2 unserer Satzung (Anm.: Hier geht es um den Zeitpunkt der Anmeldung) aber konsequent anzuwenden." Daher habe die Landeskirche davon ausgehen können, so der Pressesprecher, dass die Angelegenheit abgeschlossen war. Die in dem Beitrag aus kirchlichen Insider-Kreisen zitierte Aussage: "Das war damals im Kirchenamt halt so die Art, Dingen einfach ihren Lauf zu lassen", weise die Landeskirche entschieden zurück. Ein maßgeblicher Grund für die Landeskirche, den Vergleich der Nachzahlung von 1,46 Millionen Euro zu akzeptieren, sei gewesen, dass zwischen ihr und der NKVK bis zuletzt strittig gewesen sei, ob eine Verjährung eingetreten ist.



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