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Vorbereitungen für Kommunalwahl laufen an / Parteien suchen noch nach Kandidaten

Mehr Frauen und neue Parteien?

Rinteln. Die Kommunalwahl am 11. September könnte den Rintelner Stadtrat erheblich durcheinanderwirbeln. Alle Parteien bemühen sich um mehr Frauen als Kandidaten, die FDP will wieder und die AfD vielleicht erstmals in den Rat einziehen. Zlatko Stevic tritt eventuell für die Linken an. Ob einige ältere Ratsmitglieder ihre Laufbahn beenden, ist noch offen. Laut Aussagen der Parteien wird noch überlegt.

Autor:

Dietrich Lange

Noch ist Zeit. Am 11. September werden auch die Rintelner zu den Wahlurnen in 27 Wahllokalen gerufen. Jörg Schmieding, Kämmerer und Leiter des Amtes für zentrale Dienste im Rathaus, sagt: „Der Rat hat im Dezember beschlossen, wieder in zwei Wahlbezirken (Rinteln/Todenmann und Ortsteile) wählen zu lassen. Demnächst werden wir die Parteien auffordern, uns Mitglieder für den Stadtwahlausschuss vorzuschlagen, der die Kandidatenlisten und später das Wahlergebnis überprüft.

Einzelkandidaten

brauchen erst mal 30 Unterschriften

Einzelkandidaten brauchen wieder 30 Unterschriften, um zugelassen zu werden, aber das ist in der Regel für diese eine Formalie. Wer für eine Partei antritt, die im Landtag vertreten ist oder ein Mitglied im Bundestag hat, braucht dies nicht, so zum Beispiel die Linken und die FDP. Die AfD müsste aber Unterschriften vorliegen, sie wurde jedoch noch nicht vorstellig.“

Wie weit sind die Parteien mit ihren Vorbereitungen? Astrid Teigeler-Tegtmeier (Ratsfraktionsvorsitzende) und Bernd Wübker (Vorsitzender des gesamtstädtischen Ortsverbands) sind optimistisch, alle Listen für Ortsräte und Stadtrat gut bestücken zu können. „Wir sind breit aufgestellt, sprechen seit dem Herbst auch neue Interessenten oder uns geeignet erscheinende Personen an“, sagt Teigeler-Tegtmeier. „Und wir haben auch neue junge Leute mit gutem Standing in den Orten“, ergänzt Wübker. „Bei uns können auch Parteilose antreten.“ Mitte Mai soll über die Listen entschieden werden. Wer aus den jetzigen Fraktionen aufhören will, ist nicht bekannt. Teigeler-Tegtmeier: „Erst letzte Woche haben wir uns mit dem Thema Wahl befasst und allen Mandatsinhabern gesagt, dass sie jetzt Farbe bekennen müssen, wie es mit ihnen weitergeht.“ Genügend Frauen habe die SPD, mit Migranten würden noch Gespräche geführt.

Auf mehr Frauen hofft die CDU, bei der nur noch Ute Gersema im Ortsrat Rinteln die Fahne hochhält. Zumindest die neue stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Andrea Emma Gahr aus Möllenbeck wird auf Stadtebene antreten. „Unser Ziel ist es, auf den ersten drei Listenplätzen für den Stadtrat und einige Ortsräte mindestens eine Frau stehen zu haben“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Matthias Wehrung. Der Ratsfraktionsvorsitzende Veit Rauch ergänzt: „Wir schreiben noch im Januar die Parteimitglieder mit Fristsetzung bis Mitte Februar an, damit sie sagen, ob sie antreten oder nicht. Im April wollen wir dann über die Listen für Stadtrat und Ortsräte entscheiden. Es wird jedenfalls nicht einfacher, neue Kandidaten zu finden, aber alle jetzigen Mandatsträger machen weiter. Mit Migranten sind wir noch in Gesprächen.“

Christoph Ochs, Stadtverbandsvorsitzender der Grünen, erklärte, die Kreisverbandsversammlung im späten Frühjahr werde über die Kandidatenlisten entscheiden. Der etwa 20 Mitglieder umfassende Stadtverband Rinteln lege dazu Vorschläge für Rinteln vor. „Wir sind aber noch auf der Suche. uns fehlen vor allem Leute für die Ortsräte außer in Rinteln. Auch Frauen könnten durchaus mehr sein. Migranten haben wir noch gar niemanden im Blick.“ Immerhin geht er davon aus, dass bisherigen Mandatsträger inklusive Ursula Helmhold aktiv bleiben.

Die WGS will bei einer Versammlung im zweiten Quartal die Kandidaten festlegen. „Letztes Mal hatten wir für fünf Ortsräte keine Bewerber, diesmal treten wir immerhin neu in Todenmann an“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Dieter Edler. „Insgesamt 20 Kandidaten haben wir in unserem 33 Köpfe umfassenden Mitgliederstamm gefunden. Und weitere Gespräche laufen noch. Auch Frauen nsind dabei, Migranten nicht.“ Aus der vierköpfigen Stadtratsfraktion würden alle weitermachen, ergänzt Dr. Gert Armin Neuhäuser als Vorsitzender.

In den Vorbereitungen befindet sich auch die FDP, hier allerdings auf der Ebene der Vorstände von Stadt- und Kreisverband. Kreisvorsitzender Paul-Egon Mense aus Rinteln kündigt die Aufstellung der Listen auf Kreisebene am 2. Februar und auf Stadtebene am 5. Februar an. Sicher seien Kandidaturen für den Stadtrat, die Ortsräte Rinteln und Schaumburg, eventuell kommen Kandidaten für die Ortsräte Taubenberg und Todenmann hinzu. „Wir sind auch mit zwei Frauen im Gespräch, Migranten haben wir bisher nicht“, erklärt Mense. „Ob ich selbst noch mal antrete, überlege ich noch. Ralf Kirstan tritt auf jeden Fall für den Stadtrat an.“

Die Sitzverteilung im Rat so: SPD 14, CDU 11, WGS 5, Grüne 3, Linke (derzeit Zlatko Stevic offiziell noch als Parteiloser) 1. Bürgermeister 1. Beim nächsten Mal sind es 36 statt 34 Sitze.




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