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"Was kommt nach Bush - die USA am Scheideweg?" / GfW erhält Antworten

McCain oder Obama - Europa wird mit beiden besser bedient sein

Bückeburg (bus). Bei der Antwortsuche auf die Frage "Was kommt nach Bush - die USA am Scheideweg?" hat die Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) eine - trotz aller Unwägbarkeiten - durchaus schlüssige Auskunft erhalten. "Ganz egal, wer am Ende das Rennen macht, Europa dürfte mit McCain oder Obama im Wesentlichen besser bedient sein als bisher", erklärte Axel Birkenkämper während eines Vortrags, zu dem die GfW in die Achumer Heeresfliegerwaffenschule eingeladen hatte.

Der Diplompolitologe und Buchautor vertrat darüber hinaus die Meinung, dass bei den im November in den USA anstehenden Präsidentschaftswahlen der demokratische Senator aus Illinois, Barack Obama, gegen den republikanischen Vietnamkriegsveteran aus Arizona, John McCain, den Sieg davontragen wird. Wozu Obama allerdings den Spagat schaffen müsse, seine bisher gewonnenen Anhänger nicht zu verprellen und gleichzeitig neue Wähler, wie beispielsweise die lateinamerikanischen Bevölkerungsteile, die weiße Arbeiterschaft und Teile der eher zum konservativen Spektrum zählenden Mittelschicht zu gewinnen. Birkenkämpers Fazit und Ausblick erfolgten im Anschluss an eine gründliche Analyse der Rahmenbedingungen der internationalen Beziehungen und der amerikanischen Politik nach dem Ende des Kalten Krieges sowie einer Bilanz der Präsidentschaft von George W. Bush und der Gegenüberstellung der aktuellen Kandidaten. "Beide sprechen sich ganz klar für einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen aus", stellte der Experte fest. Doch solle sich Europa im Allgemeinen und Deutschland im Speziellen keinen Illusionen hingeben. "Sowohl Obama als auch McCain werden die Interessen der Europäer wahrscheinlich mehr berücksichtigen, aber zugleich auch mehr Engagement einfordern." Eine Arbeitsteilung, nach der die Europäer eher für "soft Power" und die Amerikaner überwiegend für "hard Power" stehen, lässt sich - falls man von den USA wirklich ernst genommen werden will - Birkenkämpers Einschätzung zufolge auf Dauer nicht durchhalten. Gleichwohl hätten die Vereinigten Staaten inzwischen bemerkt, dass sie nicht alle Konflikte im Alleingang und mit militärischer Gewalt lösen können. Der Referent: "Das schroffe Vorgehen der USA in den letzten Jahren hat dem Renommee Amerikas schweren Schaden zugefügt und die US-Streitkräfte an die Grenzen ihrer Belastbarkeit geführt." Daher werde der kommende Präsident allein schon aus Eigeninteresse verstärkt auf Kooperation setzen müssen. Aus den genannten Gründen bezeichnete Birkenkämper einen eigenmächtigen Einmarsch in den Iran als "sehr unwahrscheinlich". Ob indes Obama oder McCain begrenzte und gezielte Militärschläge, etwa die Bombardierung der Atomanlage in Nathans, befürworteten, stünde auf einem anderen Blatt geschrieben. Keiner von beiden werde wohl vor dem Einsatz von Gewalt zurückschrecken, wenn er dies den Interessen der USA gemäß für notwendig erachte. Hinsichtlich der Bekämpfung des internationalen Terrorismus machte der Experte ebenfalls keine Unterschiede zwischen den Kandidaten aus. Den Europäern empfahl Birkenkämper, dem neuen amerikanischen Präsidenten gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine neue, kompakte, realistische und für die USA annehmbare Agenda für die Zukunft der transatlantischen und der internationalen Beziehungen vorzulegen. Denn, gleich wie das Rennen ausgehe, werde Amerika zunächst versuchen, seine moralische Autorität wiederherzustellen und seine Bündnisse wiederzubeleben. Die Gestaltung dieses Prozesses allein den USA zu überlassen, käme nach Ansicht des Referenten einem schweren Versäumnis gleich. Birkenkämper: "Nur indem man selbst einen aktiven Part übernimmt - wenn es sein muss, auch militärisch - kann man jenseits des Atlantiks ernst genommen werden und sein eigenes Gewicht in der westlichen Welt vergrößern."




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