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Edathy: Aufkommen steigt um 14,6 Prozent

Massiver Zuwachs bei Gewerbesteuer

Landkreis (rd). Einen massiven Zuwachs bei den im Landkreis Schaumburg verbleibenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer verzeichnet nach Informationen des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy das niedersächsische Landesamt für Statistik.

Nach Abzug der an Bund und Land abzuführenden Gewerbesteuerumlagen verblieben im vergangenen Jahr demnach 28,39 Millionen Euro in den Kassen der Schaumburger Kommunen, im Jahr 2006 waren es nur 24,78 Millionen Euro. Unter dem Strich verbesserten sich die Einnahmen im Jahr 2007 also um 3,61 Millionen Euro - das ist laut Edathy ein Plus von 14,6 Prozent. Der Bundestagsabgeordnete: "Diese Entwicklung belegt die Richtigkeit des Festhaltens an der Gewerbesteuer als eigenständiger regionaler Einnahme-Quelle." Die SPD-Bundestagsfraktion hatte zuletzt bei der zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Reform der Unternehmensbesteuerung durchgesetzt, dass die Gewerbesteuer nicht nur beibehalten, sondern durch eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage stabilisiert wird. Nach Berechnungen der Bundesregierung wird ihr Gesamtaufkommen von gut 37 Milliarden Euro im Jahr 2007 auf fast 50 Milliarden Euro im Jahr 2012 ansteigen. Gleichzeitig sorgen zusätzliche gewinnunabhängige Elemente bei der Berechnung der Gewerbesteuer dafür, dass sie im Konjunkturverlauf weniger stark schwankt. Das bedeutet nach den Worten Edathys, dass in Zukunft mehr und stetigere kommunale Investitionen möglich sind, beispielsweise in öffentliche Schulgebäude oder eine moderne Verkehrsinfrastruktur - ein großer Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die lokale Wirtschaft. Zusätzlich werde die Gewerbesteuerumlage, die die Städte und Gemeinden an den Bund und die Länder abführen müssen, weiter gesenkt. Edathy: "Das heißt: Vom gesamten Gewerbesteueraufkommen bleibt in Zukunft ein noch größerer Anteil in den kommunalen Kassen." Dies werde nicht zuletzt bei der Sanierung der kommunalen Haushalte im Schaumburger Land helfen, so Sebastian Edathy.




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