Politik und Verwaltung verständigen sich auf eine "abgespeckte Lösung" / Grabbe: "Riesenerfolg"
L451: Bau eines Rad-/Fußweges rückt näher
Ahnsen/Eilsen (thm).
Das Arbeitstreffen zum
Thema Landesstraße 451 war überraschend zustande gekommen. Und es endete mit zwei Nachrichten: einer guten und einer schlechten. Zuerst die schlechte: Vor dem Jahr 2014 wird es keine Instandsetzung der als "Buckelpiste" bekannten Fahrbahn zwischen dem Kreuzungsbereich Theodor-Heuss-Straße/Friedrich-Ebert-Straße und dem nördlichen Ortsrand geben. An einen - von der Gemeinde gewünschten - Komplettausbau ist für einen viel längeren Zeitraum überhaupt nicht zu denken. Die gute Nachricht: An der Westseite der Straße könnte in nicht allzu ferner Zukunft ein kombinierter Rad- und Fußweg entstehen.
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Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim Runkel war mit dem Regionalleiter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Diplom-Ingenieur Markus Brockmann, ins Rathaus der Samtgemeinde gekommen, um mit SG-Bürgermeister Bernd Schönemann, Heinz Grabbe und Jürgen Schmökel (beide SPD) sowie Friedrich Feick, Dieter Gutzeit und Dr. Willi Dreves (alle CDU) die Möglichkeiten etwaiger Sanierungs-, Umbau- oder Ausbaupläne zu besprechen.
Zunächst erläuterte Brockmann der Runde einige Eckdaten: Im "Straßenerhaltungskonzept für Niedersachen", welches seit 1995 alle fünf Jahre auf den neuesten Stand gebracht werde, rangiere die L451 mit der Zustandsnote "5" - gleichbedeutend mit "starke Mängel". Mithin werde die Notwendigkeit einerSanierung gar nicht in Zweifel gezogen. Aber: Allein in seinem Zuständigkeitsbereich zwischen Holzminden und Schaumburg gebe es nicht weniger als 90 Landesstraßen der Kategorie "5". Bleibe der Finanzierungsrahmen von landesweit 30 Millionen Euro jährlich - der tatsächliche Bedarf dieses unterfinanzierten Bereiches liegt laut Brockmann landesweit bei jährlich 70 Millionen Euro - in den kommenden Jahren unverändert, so erscheine derzeit die Finanzierung einer bloßen Instandsetzung "ab dem Jahr 2014" als möglich. Brockmann unterstrich: "Wir reden hier nicht von einem Komplettausbau - derliegt wegen der fehlenden Gelder völlig auf Eis."
Runkel sagte, man müsse nun überlegen, "was wir unter den gegebenen Umständen machen können". Grabbe griff den Faden auf. Der Ahnser Bürgermeister erinnerte an die seit 1980 andauernde Diskussion. Seit 2001 lägen die Ausbaupläne fix und fertig in der Schublade, aber geschehen sei nichts. Nachdem er zunächst seine alte Forderung eines vollständigen Ausbaus (Runkel: "Maximalforderung") wiederholt hatte, schwenkte er, getreu dem Motto "Rette, was zu retten ist", um und machte er den Vorschlag: "Wir sollten gemäß unserer bestehenden Planung zunächst einen kombinierten Rad- und Fußweg auf der Westseite der Straße bauen." Charmant an dieser Idee: Für den Radwegebau kann auch der Fördertopf des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes genutzt werden.
Runkel konstatierte die nun "andere Lage", und zwar in Gestalt einer "abgespeckten Variante". Zu Brockmanns Hinweis, alles gehe schneller, je mehr die Gemeinde sich selbst an den Kosten beteilige, erinnerte Grabbe daran, Ahnsen habe für diesen Zweck seit Beginn des Jahrtausends Geld auf der hohen Kante. Und Runkel sagte, die Politik habe die Haushaltshoheit, sie könne das Tempo der Entscheidung beeinflussen. Runkel abschließend: "Ich verspreche nichts - außer mich dafür einzusetzen." Und Grabbe war froh: "Diese kleine Lösung ist schon ein Riesenerfolg." Das muss er den Ahnsern nun erklären ...
