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Bartling warnt vor Plänen der Landesregierung

Kulturprojekte in Gefahr?

Landkreis (rd). Auch im Schaumburger Land sind durch die Pläne der Landesregierung in den nächsten Jahren zahlreiche Kulturprojekte gefährdet - das befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete Heiner Bartling.

"Wenn Ministerpräsident Wulff tatsächlich der Lottostiftung die Zuständigkeit für Kulturförderung entzieht, wird das negative Auswirkungen auf beantragte und geplante Projekte haben", schreibt Bartling in einer Pressenotiz. Die CDU/FDP-Landesregierung habe offenbar die Absicht, "heimlich, still und leise die Zuständigkeiten von Kulturstiftungen neu zu ordnen und dabei das Parlament vor vollendete Tatsachen zu stellen." Hintergrund sind Pläne in der Staatskanzlei, nach denen der Lottostiftung die Zuständigkeit für die Kulturförderung entzogen und an die Stiftung Niedersachsen übertragen werden soll. "Die bislang äußerst erfolgreiche Kulturförderung der Lottostiftung ohne Abstimmung mit dem Landtag plattzumachen, wäre ein fatales Signal", so Bartling. Nach seiner Ansicht ist es wichtig, eine schnellstmögliche Debatte zu grundsätzlichen Aspekten der Kulturpolitik mit allen Beteiligten zu führen.




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