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Pollhagen schafft knapp den Haushaltsausgleich / Kritik an der Doppik

„Kein goldener Wurf“

Pollhagen. Mit einem kleinen Überschuss von knapp 500 Euro kann die Gemeinde Pollhagen ihren Haushalt 2015 gerade so ausgleichen. Der Rat hat dem Plan in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zugestimmt. Viel Spielraum für Investitionen und außerplanmäßige Ausgaben bleibt der Kommune allerdings nicht.

Im investiven Bereich stehen bis auf 700 Euro für Inventar keine Ausgaben an. Im Ergebnishaushalt machen sich vor allem die gestiegenen Umlagezahlungen an Kreis und Samtgemeinde bemerkbar. Außerdem fallen 12 000 Euro für die Unterhaltung von Straßen an – davon 6000 Euro für die Baugrunduntersuchung „Vor der Reihe“ und weitere 6000 für neue Straßenschilder. 1000 Euro sind für die Erstellung einer neuen Homepage der Gemeinde veranschlagt. Hinzu kommen unter anderem noch Malerarbeiten im Kindergarten für 3000 Euro sowie 12 500 Euro für die Ortsplanung am „Alten Krug“ und 20 500 Euro für die Unterhaltung der Wasserläufe in der Gemeinde.

Um ein Zeichen zu setzen, hat der Rat in den mittelfristigen Finanzplan 100 000 Euro für den Straßenausbau „Vor der Reihe“ eingestellt (wir berichteten). „Und das wird nicht ausreichen“, meinte Roman Stadie (SPD). Darum müsse man versuchen, künftig noch mehr Rücklagen zu bilden. „Der Gipfel des Berges ist wohl erreicht“, meinte er mit Blick auf die Steuereinnahmen der Gemeinde, die in den kommenden Jahren wieder zurückgehen würden. Darum sei „Eile geboten“. Dazu stellte er die Frage an Gemeindedirektor Marc Busse: „Welche Möglichkeiten haben wir überhaupt, auf unsere Rücklagen zurückzugreifen?“ Busse erklärte: „Rücklagen im eigentlichen Sinne gibt es in der Doppik nicht mehr.“ Zwar habe die Gemeinde eine größere Summe auf ihrem Girokonto, dennoch könne es vorkommen, dass eine Kommune ihren Ergebnishaushalt trotz hoher Liquidität nicht ausgleichen kann. Der Grund liege in der doppischen Haushaltsführung, bei der es einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt gibt. Letzterer bilde die Finanzströme ab. Der Ergebnishaushalt umfasst hingegen die Entwicklung des Vermögens, inklusive Abschreibungen. Busses Beispiel: Man kauft ein Feuerwehrauto für 200 000 Euro. Das ist eine Investition und belastet den Finanzhaushalt mit der vollen Summe. Nimmt man aber eine Haltbarkeit von 20 Jahren an, ergeben sich im Ergebnishaushalt nur Abschreibungen von 10 000 Euro. So kann es sein, dass man zwar liquide ist, sich aber trotzdem nicht viel leisten kann.

Oder wie es Heinrich Möller-Lindenberg (CDU) etwas überzeichnet ausdrückte: „Wir ersticken im Geld, können aber den Haushalt kaum ausgleichen.“ Für kleine Gemeinden sei die Doppik wirklich „kein goldener Wurf“, kritisierte er.kil




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