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Stadt rechnet mit drastischen Steuerausfällen in den kommenden Jahren / Kreditaufnahme in Gefahr

Kämmerer: „Wir sehen einem Orkan entgegen“

Bad Münder (mf). Die ohnehin schon sehr angespannte Haushaltslage der Stadt dürfte sich nach Einschätzung von Kämmerer Marcus Westphal nochmals deutlich verschärfen. Grund seien dramatische Steuerausfälle in den nächsten Jahren.


Jüngsten Berechnungen des niedersächsischen Finanzministeriums zufolge wird sich die Wirtschafts- und Finanzkrise erheblich schlimmer auswirken als bislang angenommen. Gegenüber der letzten Steuerschätzung im November vergangenen Jahres müssten die Kommunen im Jahr 2010 mit Mindereinnahmen von 718 Millionen Euro rechnen, 2011 gar mit einem Rückgang in Höhe von 821 Millionen Euro.

„Insbesondere beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird in diesem Jahr mit minus 9,1 Prozent beziehungsweise minus 9,7 Prozent in 2010 ein drastischer Einbruch prognostiziert“, teilte Westphal in der jüngsten Finanzausschusssitzung mit. Bei der ohnehin nur schwer zu kalkulierenden Gewerbesteuer sehe es kaum besser aus. „Die genauen Auswirkungen auf Bad Münder können zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber noch nicht abgeleitet werden“, sagte Westphal. Dies gelte, obwohl die Stadt bei ihren Planungen bereits vorsorglich Steuerausfälle von etwa 15 Prozent berücksichtigt habe.

Ein heftiger Einbruch beim kommunalen Finanzausgleich ist nach Ansicht des Kämmerers sehr wahrscheinlich. In diesem Fall könnte die erstmals seit langem wieder veranschlagte Nettoneuverschuldung 2010 in Gefahr geraten. Möglicherweise werde die Kommunalaufsicht die Summe von jeweils 480 000 Euro beanstanden, so der Kämmerer – mit dem Ergebnis, „dass einige investive Vorhaben nicht haltbar sein werden“. Um es gar nicht erst soweit kommen zu lassen, riet er dazu, frühzeitig die Notbremse zu ziehen und sich auf Pflichtaufgaben zu beschränken.

Westphal bereitete die Politiker auf harte Zeiten vor: „Ich rechne mit sehr dramatischen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.“ Niemand solle sich etwas vormachen, warnte er. Was in Bund und Land passiere, gehe an Bad Münder nicht spurlos vorbei. „Wir sind hier zwar seit langem stürmische Zeiten gewöhnt, aber jetzt sehen wir einem Orkan entgegen“, ist Westphal überzeugt.



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