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Heimische Sozialdemokraten begrüßen Wechsel an der SPD-Spitze / Ergebnis schmerzt noch immer

Ja zu neuen Inhalten und neuen Personen

Hameln (CK). Nach dem heillosen Durcheinander in der SPD-Spitze sieht die wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller aus Hameln zwei wichtige Aufgaben auf ihre Partei zukommen: die inhaltliche Neuausrichtung und die personelle Neuaufstellung.

Dass Vorsitzender Franz Müntefering und Generalsekretär Hubertus Heil den Weg für Nachfolger freigemacht haben, hält „Lö-Mö“ für richtig, ebenso wie die Tatsache, dass der gescheiterte Kandidat Frank-Walter Steinmeier sich gleich den Fraktionsvorsitz gegriffen hat. „Ich habe für ihn gestimmt.“

Was die inhaltliche Ausrichtung der Sozialdemokraten nach der am Sonntag verlorenen Wahl angeht, so setzt Lösekrug-Möller vor allem auf den Parteitag im November, wo die Schwerpunkte bestimmt werden sollen. „Mit unserem Wahlprogramm haben wir bereits Eckpunkte festgelegt, und an denen wird sich unsere künftige Politik orientieren“, so die Hamelner Abgeordnete.

„Vor der Partei liegt eine Durststrecke“

„Das hat richtig weh getan“, sagt Bürgermeister Herbert Rode im Rückblick auf das Wahlergebnis. Dass aber jetzt auf Bundesebene Personen ausgetauscht werden, das findet der Hamelner Sozialdemokrat „gut“. Vor der Partei liege eine lange Durststrecke, die personellen Querelen seien „ein dicker Brocken“, so der Bürgermeister, der vor allem bedauert, dass Hubertus Heil als Generalsekretär quasi sein Heil in der Flucht gesucht hat. Heil habe er immer besonders geschätzt.

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Rode

Angesprochen auf die Zusammenarbeit auf örtlicher Ebene – bekanntlich stellt die Hamelner SPD gemeinsam mit der FDP und den Grünen im Rat die Mehrheitsgruppe – hofft Rode, dass sich nichts Wesentliches ändern wird und man weiter gut zusammenarbeite. „Ich denke nicht, dass die neue Konstellation in Berlin entscheidenden Einfluss auf die Zusammenarbeit zwischen SPD und ihren Gruppenpartnern haben wird, auch wenn es schon jetzt schwieriger geworden ist, punktuell etwa mit den Grünen, und zwar bereits vor der Bundestagswahl“, so der Bürgermeister, der ausdrücklich darauf hinweist, dass die SPD in Hameln „auch in schwierigen Zeiten immer zur FDP gehalten“ habe.

„Es ist sehr schwierig, aus der Entfernung Ratschläge zu geben in Richtung Berlin. Außerdem mag ich das nicht, dass ich handelnden Personen meine Meinung dazu aufdränge“, sagt Uwe Schoormann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hamelner Rat. Er meint, dass dazu die diversen Gremien da seien und nicht zuletzt die Parteitage, weshalb er sich auch nicht in den Chor der Besserwisser einreihen werde. „Das muss vor Ort entschieden werden“, so Schoormann, dessen „gute Wünsche“ die Verantwortlichen in Berlin natürlich begleiten.

Das „sehr bittere Ergebnis“ für die SPD liegt in Teilen auch daran, dass manche in Spitzenpositionen nach elf Jahren politischer Arbeit „einfach verbraucht“ sind. Das jedenfalls ist die Auffassung von Brigitte Schulte, die den heimischen Wahlkreis insgesamt 29 Jahre lang in der Bundeshauptstadt vertreten hat und heute in Wachtberg bei Bad Godesberg lebt. Was die erfahrene Politikerin aber vor allem bedauert, ist die Tatsache, dass die Leistungen zur Bewältigung der Krise, die sowohl SPD und CDU erbracht hätten, vom Wähler überhaupt nicht gewürdigt worden seien. „Dieser Absturz der SPD war nicht gerechtfertigt“, sagt die Sozialdemokratin, der nach eigenen Angaben vor allem die Tatsache Sorge macht, „dass der breiten Masse das Bewusstsein für die wirklichen Probleme fehlt“. Und dass die Kommunikation nicht stimmt. „Hartz IV, zum Beispiel, war notwendig, damit die Finanzsysteme nicht zusammenbrechen. Und die Rente mit 67 sei zwar von SPD und CDU beschlossen worden, die Vorarbeit allerdings hätten bereits SPD und Grüne geleistet. Aber die Notwendigkeit dazu haben wir dem Bürger nicht erklärt. Wir haben das Wesentliche in meinen Augen nicht genügend dargestellt“, bedauert sie. Ihr Fazit: „Die SPD hat die Prügel bekommen für die nötigen Korrekturen, die sie vornehmen musste.“ Gleichwohl sei sie aber nicht so pessimistisch, was die Zukunft ihrer Partei angehe: „Gute Arbeit kann man schließlich auch in der Opposition machen.“

Torben Pfeufer, Vorsitzender der Nachwuchsorganisation Jungsozialisten (Jusos), hält das Wahlergebnis „ehrlich gesagt für ein Desaster“. Wichtig sei jetzt, dass man keine Schnellschüsse mache wie etwa Frank-Walter Steinmeier, als der nur einen Tag nach der Wahl den Posten des Oppositionsführers für sich beansprucht habe. „Er kann sich gerne bewerben, aber sich nicht gleich so betiteln.“ Für die Zukunft der SPD findet Pfeuer es wichtig, dass auch Jüngere Positionen bekommen wie etwa Andrea Nahles oder Sigmar Gabriel. Beide werden bekanntlich derzeit als Kandidaten für Spitzenpositionen gehandelt. „Hier vor Ort sind die Jusos schon sehr gut eingebunden, was man auch bei der Wahl des Unterbezirksvorstandes gesehen hat, wo junge Leute mit einbezogen worden sind“, sagt er. Auf örtlicher Ebene würden die Jusos ernst genommen, was seiner Meinung nach auch der Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller und dem Landtagsabgeordneten Ulrich Watermann zu verdanken ist.




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