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„Im Namen des Volkes“: Richter ohne Roben

Es sei total spannend, Schöffe zu sein, erzählt Jutta Meves, 51, die schon mehrfach als Schöffin ans Landgericht berufen wurde und jetzt Schöffin am Amtsgericht Rinteln ist. „In Verhandlungen vor der Großen Strafkammer gab es drei Richter und zwei Schöffen“ – die sogenannten Laienrichter können da schon mal erleben, dass ein Angeklagter in Handschellen in den Gerichtssaal geführt wird. „Natürlich ist es ein besonderes Gefühl, wenn man das erste Mal neben einem Richter Platz nimmt“, sagt Meves, „aber man wächst in die Aufgabe hinein.“

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Autor:

Bärbel Zimmermann

Schöffe zu sein bedeutet nicht nur, ein Ehrenamt auszuführen, es ist ein Stück weit auch eine Ehre, denn Bürger werden für dieses Amt vorgeschlagen und müssen erst als geeignet ausgewählt werden.

„Man wird als Schöffe ausgeguckt“, erzählt Meves. „Aber sicher ist auch nicht jeder für dieses Amt geeignet.“ Was man vor allem brauche: „Gesunden Menschenverstand, viel Lebenserfahrung, gute Menschenkenntnis und menschliche Reife.“

Außerdem müsse man gut zuhören können und dürfe sich vom Auftreten eines Angeklagten nicht blenden lassen, wie Meves erzählt: „Manche sind die reinsten Schauspieler und ziehen eine Show vor Gericht ab.“ Der Schöffe müsse ein gefestigter Mensch sein, sich gut konzentrieren können, aber natürlich auch das Recht vor Augen haben.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, heißt es bekanntlich im 20. Artikel des deutschen Grundgesetzes. Diese Staatsgewalt wird auch durch die Rechtsprechung ausgeübt. Schöffen, ehrenamtliche Richter, sind im Grundgesetz eindeutig vorgesehen: „Der Schöffe als Teil des Volkes übt in der Rechtsprechung einen Teil der Staatsgewalt aus.“

Schöffen werden für fünf Jahre gewählt. Steht eine neue Periode an, schlagen Gemeinden Bürger für das Schöffenamt vor. Sie müssen zwischen 25 und 69 Jahre alt sein und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, mindestens seit einem Jahr in der Gemeinde leben und, ganz wichtig: Es dürfen keine wesentlichen Vorstrafen vorliegen.

Zu Beginn seiner Amtsperiode wird der Schöffe vereidigt. Darin schwört er, „die Pflichten eines ehrenamtlichen Richters getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz zu erfüllen, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.“ Unparteilichkeit ist die oberste Pflicht der Schöffen, genauso wie die der Berufsrichter. Und natürlich dürfen sie sich nicht von Zuneigung oder Abneigung beeinflussen lassen.

Damit ein Schöffe möglichst unbedarft in eine Verhandlung geht, bekommt er keine Akteneinsicht. Erst kurz vor Beginn der Verhandlung wird er über den Fall informiert.

Unvoreingenommen über einen Fall urteilen – ist das möglich? „Das ist völlig in Ordnung und stellt kein Problem dar“, urteilt Jutta Meves aus eigener Erfahrung. Sie habe Zeugen selbst befragen und sich aktiv am Prozess beteiligen können.

Wer ins Schöffenamt berufen wurde, kann sich nur in Ausnahmefällen befreien lassen. Pflichtbewusstsein und Verantwortungsgefühl sind erforderlich, denn Schöffen sind dem Richter gleichgestellt und können ihn sogar überstimmen.

„Um ein Urteil zu fällen, ist eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich“, erklärt Christian Rost, Richter am Amtsgericht Rinteln. Auch bei der Bemessung der Strafhöhe können die Schöffen den Ausschlag geben. Damit tragen sie auch dieselbe Verantwortung für das Urteil wie der Berufsrichter.

„Zwischen Richtern und Schöffen wird offen und bis ins Letzte diskutiert“, sagt Meves. Kommen bei einem Schöffen Unsicherheiten während des Falls auf, „ist viel Zeit da, um darüber zu sprechen.“

Eine Bezahlung gibt es nicht für diese Tätigkeit, allerdings gibt es Aufwandsentschädigungen und möglicherweise einen Verdienstausfall. Denn auch wenn man an dem Tag, an dem man bei Gericht Schöffe ist, einen wichtigen beruflichen Termin hat, gilt: Ein Arbeitgeber darf nicht verhindern, dass ein Schöffe sein Amt ausüben kann. Allerdings kann er sich weigern, für diesen Zeitraum Lohn zu zahlen. Dieser Verdienstausfall wird in einem solchen Fall vom Gericht erstattet.

Einen Terminplan bekommt ein Schöffe für ein ganzes Jahr im Voraus, allerdings heißt das noch nicht, dass er auch zu einer Sitzung kommen muss. Denn das wird jeweils ausgelost, eine Benachrichtigung wird rechtzeitig vor dem Verhandlungstermin zugeschickt. Natürlich kann auch ein Schöffe krank sein oder bereits einen Urlaub gebucht haben. Dann muss er sich so früh wie möglich mit dem Gericht in Verbindung setzen und sich abmelden. In diesem Fall wird ein Hilfsschöffe einberufen.

Unentschuldigtes Fehlen kann allerdings teuer werden: Es kann ein Ordnungsgeld gegen den nicht Erschienenen verhängt werden. Außerdem muss er möglicherweise die Kosten tragen, die durch sein Fehlen entstanden sind. Das können beispielsweise Hotelkosten für Gutachter oder Zeugen sein, die von weither angereist sind und neu geladen werden müssen, in größeren Prozessen können sich solche Kosten summieren.

Eingesetzt wird das Schöffengericht bei „schwierigeren Fällen“, wie Richter Rost erklärt: Wenn im Erwachsenenrecht Verbrechen angeklagt werden. „Bei einem Verbrechen in diesem Sinne handelt es sich um eine Straftat, die von mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist“, erläutert Rost.

Dazu gehören beispielsweise Raub, schwerer Diebstahl, Erpressung oder auch Delikte aus dem Betäubungsmittelbereich. Weniger schwer einzustufende Straftaten sind Vergehen, die vor einem Strafrichter verhandelt werden. Der kann höchstens ein Jahr Freiheitsstrafe verhängen.

„Kommen allerdings mehrere Vergehen zusammen, die insgesamt eine höhere Strafe erwarten lassen, wäre auch hier das Schöffengericht zuständig“, erläutert Rost. Eine ähnliche Regelung gibt es im Bereich des Jugendstrafrechtes. Auch hier werden Schöffen dann eingesetzt, wenn nach der Anklage eine höhere Jugendstrafe zu erwarten ist. Und auch hier kann der Jugendrichter höchstens ein Jahr Strafe verhängen.

Ehrenamtlicher Richter zu sein kann aber durchaus auch unangenehme Seiten haben, wie Schöffin Jutta Meves erzählt: In einer Verhandlung mit mehreren Angeklagten, „einer richtigen ,Gang‘“, so Meves, ging es um eine Kneipenschlägerei mit schwerer Körperverletzung und räuberischer Erpressung. Schon das Verlesen des Vorstrafenregisters habe einige Zeit in Anspruch genommen.

„Nach dem ersten Verhandlungstag fuhr ich nach Hause und bemerkte auf einmal, dass die ganze Truppe im Wagen hinter mir fuhr, die ganze Strecke entlang“, erinnert sich Meves. „Da kam ich doch ins Schwitzen, weil ich mir auf einmal vorstellte, dass sie meinetwegen hinter mir blieben.“

Doch diese Angst erwies sich als unbegründet: Irgendwann bog der Wagen ab. „Aber dieses Beispiel hat mir gezeigt, dass man auch später im Alltag mit diesem Amt leben muss. Für einen Richter ist das normal, ein Schöffe aber muss sich erst daran gewöhnen.“ Dass die Menschen, bei deren Verurteilung man geholfen habe, einem immer wieder begegnen könnten, „darüber sollte man sich in diesem Amt im Klaren sein“, rät Meves.

Auch Marie-Luise Bünte, 61, ist Schöffin am Amtsgericht Rinteln, davor war sie Jugendschöffin. „Es ist beeindruckend, wenn man das erste Mal im Gerichtssaal sitzt“, beschreibt sie die Anfänge in dem Ehrenamt, das sie nicht ohne Bedenken antrat: „Anfangs hatte ich ein wenig Angst, der Aufgabe gerecht zu werden. Und immer gerecht zu sein.“

Doch die Urteile seien immer so ausgefallen, dass sie keine Gewissensnöte bekommen habe. „Natürlich gibt es auch im Jugendbereich schwarze Schafe, die schon ein langes Vorstrafenregister haben“, lenkt Bünte ein. „Aber ich habe immer gehofft und versucht, sie nicht hinter Gitter zu bringen, sondern je nach Schwere der Tat zu gemeinnütziger Arbeit tendiert.“ Ihre Hoffnung dabei: Gerade die Berührung mit Behinderten könnte den Verurteilten noch „einen anderen Weg“ zeigen.

So „richtig schwere“ Fälle hatte sie als Jugendschöffin nicht zu beurteilen. Eine Verhandlung habe es beispielsweise gegeben, weil innerhalb eines Jahres mehrfach ein Gartenhaus nicht nur überfallen, sondern der gesamte Innenraum zerstört wurde. Die Täter, drei 18- bis 19-Jährige, waren, so die Vermutung der Polizei, auf der Suche nach Alkohol gewesen und hatten, als sich ihre Suche als erfolglos herausstellte, aus Wut das Gartenhaus zerstört. Die Angeklagten waren während der Tat alkoholisiert und konnten später nicht mehr angeben, was sie eigentlich zu ihrem Tun veranlasst hatte.

Verurteilt wurden sie nicht zu Haftstrafen, sondern zu gemeinnütziger Arbeit. „Nur schade“, bedauert Marie-Luise Bünte, „dass man später keine Rückmeldung darüber bekommt, ob diese Strafe Einfluss hatte. Das wäre wirklich interessant.“

Auch in einem weiteren Fall hätte sie gern später erfahren, was aus dem Angeklagten geworden ist: Ein Jugendlicher sollte ebenfalls zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt werden, gab aber an, dass er bei einem im Ausland lebenden Onkel gerade ein Angebot über eine Lehrstelle bekommen habe. Um die Lehrstelle anzutreten, wollte er Deutschland verlassen. Im Urteil wurde ihm zur Auflage gemacht, dieses Vorhaben auch in die Tat umzusetzen.

„Oft begegnen einem im Jugendschöffenamt junge Erwachsene und Jugendliche, denen man anmerkt, dass sie aus ihrem alten Milieu heraus wollen,“ erzählt Bünte. In solchen Fällen leistet das Jugendamt gelegentlich auch Hilfe, zum Beispiel bei der Suche nach einer Lehrstelle, die der Gemeinnützigkeit dient. „Das sind Fälle, die Hoffnung machen“, sagt Bünte. „Aber leider sind nicht alle so.“

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