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Seit einem Jahr Verwaltungschef von Obernkirchen: Oliver Schäfer im Gespräch mit unserer Zeitung

"Ich möchte ein Bürgermeister für alle sein"

Obernkirchen. Seit dem 1. April 2007 ist Oliver Schäfer erster hauptamtlicher Bürgermeister von Obernkirchen. Im Gespräch mit unserer Zeitung blickt der SPD-Politiker auf seine einjährige Amtszeit zurück und nimmt Stellung zu den Leerständen in der Innenstadt, dem U-3-Betreuungsangebot, einer möglichen Öffnung der Fußgängerzone und den Entwicklungen in der Firma Ardagh-Glass. Das Gespräch führte Caroline Biallas.

Oliver Schäfer im Redaktionsgespräch mit Caroline Biallas. Für d

Herr Schäfer, wenn Sie auf Ihre einjährige Tätigkeit als Bürgermeister zurückblicken und Bilanz ziehen - was ist gelungen, was nicht? Also erstmal ist das Jahr furchtbar schnell für mich vergangen. Was mir aufgefallen ist: Die Bürger kommen wieder auf die Stadtverwaltung zu, sie bringen Ideen ein. Dass sich neben dem ehrenamtlichen Engagement, das ja eh schon da ist, Bürger wieder öffentlich Gedanken um die Zukunft der Stadt machen, das halte ich für sehr wesentlich. Vielleicht hat das mit dem Wechsel vom Stadtdirektor zum hauptamtlichen Bürgermeister zu tun - da ist ein neuer Vertreter, vielleicht versuchen viele jetzt, einen neuen Anlauf zu machen. Eine wesentliche Änderung ist, dass wir ein Ganztagsangebot an der Grundschule einführen. Ich finde es sehr positiv, dass wir Obernkirchen attraktiv für Familien gestalten, denn negativ ist ja die rückläufige Bevölkerungsentwicklung. Vor einem Jahr sagten Sie, spätestens bis zum Februar 2008 zehn weitere Krippenplätze schaffen zu wollen. Warum ist das nicht gelungen? Zum Einen haben wir uns wesentliche Hoffnungen auf das Bundesprogramm, was Frau von der Leyen auf den Weg gebracht hat, gemacht. Da hat es Verzögerungen gegeben. Leider ist die Landesregierung in Niedersachsen mit ihren Förderrichtlinien auch noch nicht zu einem abschließenden Ergebnis gekommen, sodass dort Anträge auf Unterstützung nicht gestellt werden konnten. Ich habe mittlerweile auch Gespräche mit Eltern gehabt, denen wichtig ist, dieses Angebot vielleicht auch erstmal für eine Übergangsphase in nicht neu geschaffene Räumen zu bekommen. Da müssen wir als Stadt in absehbarer Zukunft - und da muss ich den Zeitraum etwas nach hinten schieben - bis zu den Sommerferien was auf die Beine stellen. Da war ja die Grundschul-Außenstelle Krainhagen im Gespräch, wobei es von vielen Seiten Kritik gab. Der Standort gilt als zu abgelegen... Für jemanden, der einen Pkw hat, ist diese Entfernung sicherlich nicht zu groß. Für die Leute, die nicht mobil sind, ist es ein Nachteil. Das heißt, wenn nach Krainhagen eine U-3-Betreuung käme, müsste auf jeden Fall in der Kernstadt ein entsprechendes Angebot auch eingerichtet werden. Das "Lokale Bündnis für Familien" möchte ja in Obernkirchen ein Familienzentrum einrichten. Was halten Sie davon? Ich halte das erstmal für einen sehr interessanten Ansatz. Dieses mögliche Familienzentrum ist ja mehr als U-3-Betreuung gedacht. Darüber hinaus verbindet der Ansatz dort ja auch Punkte, die in dem Workshop "Zukunft der Innenstadt" aufgekommen sind: Das leerstehende Bornemanngebäude mit Leben zu füllen. Wobei klar sein muss: wer sowas als Konzept vorlegt, der muss auch vorlegen, wie das Ganze finanziert werden soll. Ich will noch gar nicht beurteilen, ob das durchführbar ist. Das ist aber das erste Konzept, was sich mit der Belebung des Gebäudes befasst und mehrere Aspekte verbindet. Wäre das für Sie eine denkbare Lösung für das Bornemanngebäude? Es muss finanziell passen, dann könnte ich mir durchaus vorstellen, sowas dort auch durchzuführen. Allerdings muss der Rat davon auch überzeugt werden und der wird seine Zustimmung sicherlich maßgeblich an der nachhaltigen Finanzierbarkeit festmachen. Wenn Gelder von außerhalb kommen, die das über Jahre mit stützen, wenn genug Gruppierungen sich daran beteiligen, könnte ich mir das sicherlich vorstellen. Aber wie gesagt, das muss fundiert sein. Zur Zeit ist es noch ein Arbeitspapier und wir werden es uns auf der nächsten Ausschusssitzung für Jugend, Familie und Soziales vorstellen lassen. Und das ist ja das, was ich meine: In Obernkirchen machen sich Personen Gedanken um die Zukunft der Stadt. Und ich sehe mich auch als Bürgermeister in der Funktion, diese Gedanken an die Politik weiterzugeben. Ich will gar nicht von vorneherein filtern, denn diese Beteiligung ist ein kostbares Gut und wir können davon sehrstark profitieren. Anderes Thema: Identifizieren Sie sich als Bürgermeister immer hundertprozentig mit der SPD und ihren Entscheidungen? Ich bin Kandidat der SPD gewesen und meine politische Heimat liegt in der SPD. Ich muss aber ganz ehrlich sagen: Ich habe durch dieses neue Amt eine neue Perspektive erhalten. Ich will nicht sagen, ich habe die Tischseite gewechselt, aber die Fülle an Informationen, die ich jetzt als Bürgermeister habe, ist mit den Informationen eines Ratsherrn nicht vergleichbar. Deswegen gibt es sicherlich in einzelnen Dingen unterschiedliche Meinungen, aber wenn man 90 Prozent Übereinstimmungen hat, dann ist das immer noch ein hoher Grad. Wobei ichmeine, mein Amt so auszuführen, dass ich nicht nur Bürgermeister für die SPD bin, sondern ein Bürgermeister für alle Obernkirchener. Ich versuche das auch durchzuhalten, sodass ich gucken muss, wenn die Interessenlage sehr unterschiedlich ist, ob ich einen Kompromiss eingehen kann. Auf der anderen Seite glaube ich, würde es einem Bürgermeister in unserer Stadt nicht gut stehen, wenn er nur auf einer Parteilinie fahren würde. Ein anderes Zitat von Ihnen, es geht um Ardagh- Glass. Im Antrittsinterview mit unserer Zeitung haben Sie vor einem Jahr gesagt: "Mit Brendan Gorey als Geschäftsführer habe ich das Gefühl, dass in der Führungsebene global gedacht und lokal gehandelt wird." Haben Sie sich da nicht etwas getäuscht? Also erstmal war es positiv, dass Ardagh in Obernkirchen eingestiegen ist. Ich möchte mir nicht ausmalen, wie die Situation gewesen wäre, wenn Heye in Insolvenz gegangen wäre. Das Ardagh die Rexam-Gruppe übernimmt, war zu dem Zeitpunkt nicht absehbar. Brendon Gorey hat in der Zeit, in der er in Obernkirchen tätig gewesen ist, und da werden die Mitarbeiter und der Betriebsrat mir zustimmen, sehr zum Wohle des Standortes gearbeitet. Als dann die Entscheidung anstand, wie es nach der Verschmelzung mit Rexam weitergeht, da hat man sich für Dublin entschieden. Die Entscheidungsträger hier vor Ort sind kurzfristig informiert worden. Eine Mitsprache war nicht gegeben. Wobei ich sage immer noch: Ich glaube, dass sich die jetzigen Verantwortlichen für den Erhalt des Standortes Obernkirchen einsetzen. Das mag bei einem Auslaufen der Wanne C im Jahr 2009 natürlich von außen anders bewertet werden, aber ich gehe davon aus, dass durch die Investition, die im letzten Jahr stattgefunden hat - und ich gehe auch davon aus, dass im Jahr 2011 in die Wanne A investiert wird - der Standort für die nächsten zehn, zwölf Jahre gesichert ist. Wie weit sind denn die Gespräche mit Ardagh zum Thema "Harden Barracks" gediehen? Das ist ein laufender Prozess und da möchte ich an dieser Stelle noch nichts sagen. Thema Innenstadt: Was halten Sie von einer einseitigenÖffnung der Fußgängerzone? Also erstmal fand es nicht glücklich, dass während dieses Teils der Bürgerbeteiligung, als der zweite Teil noch nicht stattgefunden hat, die negativen Äußerungen der beiden Politiker gekommen sind. Sie haben bei den Beteiligten das Gefühl hervorgerufen, man ist nicht an der Meinungsbildung interessiert. Äußerungen sollten erst in der anschließenden Beratung gemacht werden. Aber wenn Geschäftsleute und Grundeigentümer sagen, dass die geschlossene Fußgängerzone ein Problem darstellt, warum sollen wir nicht so frei sein und als Kompromiss erstmal eine Testphase von einem bestimmten Zeitraum ausprobieren? Wie wollen Sie das Pro blem mit den Leerständen in der Innenstadt langfristig lösen? Wir haben ja diesen Stadtmarketingprozess ins Leben gerufen und es gab immer die Frage nach einem Verantwortlichen, einem Stadtmanager. Der oder diejenige soll gezielt auf Geschäftsleute und Grundstückseigentümer zugehen, Hilfestellungen anbieten. Dabei könnte es zum Beispiel um eine Staffelmiete oder eine Mietpreissenkung gehen. Diese Person soll nicht als Anhängsel der Verwaltung fungieren, sie soll koordinierend wirken zwischen allen beteiligten Gruppen. Themawechsel: Was halten Sie von einem Zen tralkrankenhaus in Obernkirchen? Wenn Obernkirchen als möglicher Punkt infrage käme bei einem zentralen Neubau, weil Obernkirchen im Landkreis Schaumburg an zentraler Stelle liegt, dann wäre das für die Entwicklung der Stadt sicher äußerlich positiv. Wobei, wenn wir ein Zentralkrankenhaus in Schaumburg bekommen: der Vorteil ist, wir kommen aus denGrundversorgungskrankenhäusern in ein Schwerpunktskrankenhaus. Für die Gesamtsituation in Schaumburg sicher positiv, aber mit unterschiedlichen Auswirkungen in den einzelnen Standorten. Nur leider haben wir ja in der Vergangenheit von der zentralen Lage Obernkirchens nicht profitiert, sondern eher die negativen Auswirkungen gehabt, dass es einfach ist, von Obernkirchen in die drei Mittelzentren zu fahren. Was wollen Sie bis zum Ende Ihrer Amtszeit erreicht haben? Eine wesentliche Aufgabe wird sein, ein Gewerbeflächenangebot zu schaffen. Zum Einen, um den Bestand zu halten, zum Anderen, um Anfragen von außerhalb bedienen zu können. Darüber hinaus ist es für die Entwicklung Obernkirchens maßgeblich, ob wir eine Gesamtschule bekommen. Käme eine IGS an einen anderen Standort, gehe ich davon aus, dass der Trend zu den Gymnasien gehen und die Hauptschule weiter ausbluten wird. Und, wie gesagt, Jugendliche solange in der Stadt zu halten wie möglich dient ja auch der Belebung.



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