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Samtgemeinde Nienstädt kann Haushalt nicht ausgleichen / Lohmann kritisiert Darlehensaufnahme

Hort und Inklusion gehen ins Geld

Samtgemeinde Nienstädt. Der Haushalt 2016 der Samtgemeinde weist einen Fehlbetrag von 50 000 Euro auf. Der Etat konnte auch durch die Erhöhung der Samtgemeindeumlage im laufenden Haushaltsjahr auf 1,8 Millionen Euro und die Ausschüttung von den Samtgemeindewerken in Höhe von rund 50 000 Euro nicht ausgeglichen werden, wie Samtgemeindechef Ditmar Köritz im Rat mitteilte. Durch eine sparsame Haushaltsführung soll dieses Defizit minimiert werden.

Da in den kommenden Jahren mit leichten Überschüssen zu rechnen ist, könne auf ein Konsolidierungsprogramm zunächst verzichtet werden, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Einer der größten Brocken der laufenden Kosten: Die Hortbetreuung kostet die Samtgemeinde auch nach der Erhöhung der Gebühren noch mehr als 270 000 Euro.

Für Investitionen sind etwa 290 000 Euro eingestellt. Unter anderem für die Fortführung von Inklusionsmaßnahmen (40 000 Euro) und den zweiten Schritt der Beleuchtungssanierung (40 000 Euro) an der Grundschule. Zudem fallen durch die Einrichtung einer neuen Hortgruppe rund 10 000 Euro an. Als erfreulich nannte Köritz die Anschaffung eines zweiten, behindertengerechten Fahrzeuges für den Anrufbus-Verein. Die rund 40 000 Euro werden zu 100 Prozent vom Landkreis finanziert.

Mit Blick auf die Zukunft sagte der Samtgemeindechef: „Wir sind noch nicht pleite“ – der Zahlungsmittelbestand verringert sich zum Ende des Haushaltsjahres voraussichtlich um knapp 125 000 Euro auf 32 400 Euro – dennoch müsse allen bewusst sein, dass Investitionen künftig nur fremdfinanziert zu leisten seien.

Bei den freiwilligen Leistungen ließen sich auch keine Einsparungen mehr erzielen, betonte Köritz. Als eine der größten Herausforderungen nannte er das Thema Inklusion an Schulen, das die Kommune auch in den kommenden Jahren weiter fordern werde. Dass die notwendigen Maßnahmen bei jährlich nur 9000 Euro Zuwendungen vom Land nicht von der Samtgemeinde gegenfinanziert werden können, sei wohl allen klar.

Schon jetzt ist für den Planungszeitraum 2017 und 2018 eine Darlehensaufnahme von jeweils 100 000 Euro vorgesehen. Ratsfrau Martina Lohmann (CDU) meint: „Das müssen wir nicht.“ Die Finanzierung könnte man auch anders stemmen – etwa durch eine Umverteilung von den Samtgemeindewerken auf die Samtgemeinde. Zugleich verwies Lohmann auf den Bau der Nienstädter Grundschule. Um diese zu bezahlen, habe man schließlich auch die Samtgemeindeumlage angehoben – „und das hat funktioniert“. Sollte sie nach den Kommunalwahlen noch im Rat sitzen, werde sie auf jeden Fall gegen die Darlehen stimmen.kil



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