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Helmhold: Rechtzeitig zur Wahl melden

Landkreis (jcp). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Ursula Helmhold aus Rinteln, weist auf eine Tücke des Niedersächsischen Wahlgesetzes hin: Nach dem Gesetz darf in Niedersachsen nur wählen, wer zum Zeitpunkt der Wahl seit mindestens drei Monaten mit seinem Wohnsitz in Niedersachsen gemeldet ist.

Helmhold: "Ich rate allen, die aus einem anderen Bundesland nach Niedersachsen gezogen sind, sich umgehend bei ihrer Gemeinde zu melden. Denn am 27. Januar ist Landtagswahl, und die Drei-Monats-Frist läuft in diesem Monat aus." Helmhold schätzt aufgrund von Angaben des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik, dass in Rinteln zirka 157 Neubürger im Januar nicht wahlberechtigt sein könnten. In Stadthagen wären nach dieser Hochrechnung 131 und in Bückeburg 118 Einwohner betroffen. In ganz Niedersachsen rechnet das Landesamt mit bis zu 45 000 Betroffenen.



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