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Grüne: Beschluss ist nicht einstimmig

Landkreis (ssr). Mit Unverständnis hat der Schaumburger Kreisverband der Grünen auf die von Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier (SPD) während der jüngsten „Börsennacht“ der Sparkasse gemachten Aussagen zum Abstimmungsverhalten des Kreistags in der Krankenhausfrage reagiert.

Während eines Interviews hatte Schöttelndreier behauptet, in der Frage des Klinikneubaus gebe es einen einstimmigen Kreistagsbeschluss. Daher sei es für ihn nicht nachvollziehbar, so der Landrat, wenn anschließend einzelne Abgeordnete – gemeint waren Grüne – „umfallen“, weil denen dies politisch jetzt gelegen komme.

„Der Landrat scheint schon vergessen zu haben, dass es bei der fraglichen Abstimmung am 16. Dezember 2008 drei Gegenstimmen gegeben hat, nämlich die von Heinrich Sasse (WGS), Marion Lenz (Grüne) und Marion Holz (Die Linke) sowie eine Enthaltung von Karl Lange SPD)“, schreibt Grünen-Kreisvorsitzende Marion Lenz in einer Pressemitteilung.

„Wir fragen uns natürlich, welche Ursachen dieser Gedächtnisschwund bei Schöttelndreier hat, und hoffen, dass er nicht bewusst die Unwahrheit sagt, um in der Öffentlichkeit angesichts der Unstimmigkeiten bezüglich des Standorts den Eindruck von Geschlossenheit zu erwecken“, formulierte die Grünen-Kreischefin.

Eigentümlich sei es aber schon, so Lenz weiter, dass sich der Landrat bereits im Februar 2009 beim Grünkohlessen der Bürgerschützen in Bückeburg „ohne Not und ohne belastbare Erkenntnisse mit markigen Aussagen auf einen Standort für das Klinikum festgelegt hat, denn über den ,Suchraum Oberkirchen‘ wurde laut Beschlussempfehlung im Kreistag nicht abgestimmt“.

Nach Ansicht von Lenz wäre es daher nicht weiter verwunderlich, wenn jetzt wegen des Widerstands in der Bevölkerung um Glaubwürdigkeit gerungen würde. „Lügen und Diskreditierung von Kreistagsmitgliedern sind aber nicht die geeigneten Mittel, um Vertrauen herzustellen. Das müsste auch ein Landrat wissen“, so Lenz abschließend.




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