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Land ermahnt Rinteln – Stadt reagiert drastisch

Gelbe und Rote Karte

Rinteln will sich aus der Beteiligung der Kommunalarchäologie wieder zurückziehen, 5700 Euro und Ärger sparen. Heimischen Investoren soll das Leben nicht unnötig schwer gemacht werden, weil sich sonst baulich in der Kernstadt bald gar nichts mehr drehen würde. Solange sich bei den Ausgrabungen nichts bahnbrechend Neues und Wichtiges finden lässt, eine leichte Entscheidung, rechtlich tragbar – aber ohne Risiko?

Autor:

Dietrich Lange

Die bei der Schaumburger Landschaft angesiedelte Kommunalarchäologie hat eh nur eine Stelle, die des in Rinteln umstrittenen Dr. Jens Berthold. Seinen Job sieht er nicht in Gefahr, auch wenn ab 2017 Rintelns 5700 Euro in der Kasse fehlen. Er hatte schon vorher eine volle Stelle, finanziert von den Städten Bückeburg, Stadthagen, Nienburg und Hameln sowie den Landkreisen Nienburg und Schaumburg. Rinteln kam erst später dazu, von dessen Geld wurden zumeist Aufträge an Dienstleister bezahlt.

Wie viel Rinteln und seine Investoren am Ende sparen, bleibt abzuwarten. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hatte am 19. Oktober die Stadt schriftlich aufgefordert von der pauschalen Festsetzung eines Mittelwerts von 2,5 Prozent der Investitionssumme für Ausgrabungen insbesondere bei Maßnahmen mit Gewinnerzielungsabsicht abzugehen (bis 15 Prozent sind möglich): Das sei Ermessensfehlgebrauch und rechtswidrig. Schon in der Vergangenheit habe Rinteln wohl teilweise gar nicht oder nicht in angemessenem Maß das erforderliche Benehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege hergestellt.

Das Ministerium zeigte Rinteln quasi die Gelbe Karte: „Ich gehe davon aus, dass die Stadt Rinteln ab sofort für die Beachtung des niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes uneingeschränkt Sorge trägt. Andernfalls müsste ich die gebotenen rechtlichen Maßnahmen konsequent durchführen. Die Schaumburger Landschaft wird die Stadt Rinteln gerne kompetent beraten.“ Aber daraus wird nichts mehr, denn Rinteln will Berthold nun die Rote Karte zeigen. Koste es, was es wolle?

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