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Nordseegemeinde startet Initiative / Samtgemeinde Eilsen zieht mit /Übernachtungszahlen berücksichtigen

Erholungsorte fordern höheren Finanzausgleich

Bad Eilsen (sig). Hat Bad Eilsen eine Chance, künftig mehr öffentliche Zuwendungen zu erhalten? Der Kurort könnte profitieren von einem Vorstoß der Gemeinde Butjadingen an der Nordseeküste. Sie hat sich nämlich mit einem Schreiben an die Fraktionen des niedersächsischen Landtags gewandt, mit dem sie eine Änderung des derzeitigen Finanzausgleichs erreichen will.

Was ist der Hintergrund? Es geht schlicht und einfach um die Forderung, nicht nur die Einwohner, sondern auch die Kur- undÜbernachtungsgäste beim Finanzausgleich zu berücksichtigen. Butjardingen hat das mit dem Hinweis darauf begründet, dass Kur- und Erholungsorte sowie die Küstenbadeorte durch den Tourismus deutlich höhere Aufwendungen hätten als andere Gemeinden. Eine vom zuständigen Landesamt veröffentlichte Statistik zeige, dass diese Städte, Gemeinden und Samtgemeinden einen signifikant höheren Verschuldungsgrad erreicht hätten als das Gros der übrigen Kommunen. In einem Brief an Samtgemeinde-Bürgermeister Bernd Schönemann weist die Küstengemeinde darauf hin, dass in einer Reihe anderer Bundesländer der Gesetzgeber versuche, die aus dem Tourismus resultierenden höheren Aufwendungen abzumildern. Das geschieht dadurch, dass man bei der Bedarfsermittlung im Rahmen des interkommunalen Finanzausgleichs die Übernachtungsgäste anteilig als zusätzliche Einwohner einfließen lässt. Eine solche Regelung gab es auch für Niedersachsen. Sie wurde 1999 gestrichen. Bad Eilsen und der Rat der Samtgemeinde unterstützen die Initiative vorbehaltlos. Sie soll auf eine möglichst breite Basis gestellt werden, um ihre Erfolgschancen zu erhöhen.

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