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Besuch an Wahlurnen: "Manipulationen"

Edathy bei Wahlen vor Ort in Pakistan

Landkreis (rd). Als einziger Bundestagsabgeordneter hat der heimische SPD-Mandatsträger Sebastian Edathy am Montag dieser Woche die pakistanischen Parlamentswahlen vor Ort beobachtet. Edathy hielt sich zwei Tage vor der Wahl und am Wahltag in den Städten Karachi und Islamabad auf, um sich einen eigenen Eindruck von der Fairness des Wahlprozesses zu verschaffen.

Der Parlamentarier war in seiner Funktion als Vorsitzender der deutsch-südasiatischen Arbeitsgruppe des Bundestages in das 160 Millionen Einwohner zählende Land gereist, nachdem er von der pakistanischen Regierung als internationaler Wahlbeobachter registriert worden war. Edathy nutzte seinen Aufenthalt für eine Fülle von Gesprächen mit pakistanischen Bürgerrechtlern und Politikern, sprach mit einheimischen Journalisten und besuchte am Wahltag eine Vielzahl von Wahllokalen, wie er nach seiner Rückkehr in einer Pressemitteilung berichtete. "Die Wahlen wurden ohne Zweifel manipuliert", so Edathys Fazit. Es seien deutlich mehr Stimmzettel gedruckt worden als es Wahlberechtigte gebe, Anhänger der regierungstreuen Parteien seien teilweise in mehreren Wahllokalen registriert gewesen, während Oppositionsvertreter mancherorts von den Wählerverzeichnissen gestrichen worden seien. Trotz der Fälschungen habe die Opposition die Wahlen gewinnen können, ohne die Einwirkungen wäre der Sieg wohl noch deutlicher ausgefallen. Die Zukunft des Landes bleibe fraglich. "Das Problem Pakistans ist und bleibt ein Mangel an Bildung und das Bestehen erheblicher sozialer Unterschiede."Öffentliche Schulen gebe es kaum, die Analphabetenrate liege bei 60 Prozent. Zugleich würden in den ländlichen Regionen Großgrundbesitzer ihren Pächtern gleichsam vorschreiben, welche Partei diese zu wählen hätten. "Im Grund genommen kann man von einem Feudalsystem mit demokratischem Anstrich sprechen", bemerkt Edathy.




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