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Brücke für Nordosttangente: Abriss nach zehn Jahren - 1,6 Millionen futsch? / Hellmann nimmt Stellung zu Tiefensee

Drohender "Schildbürgersteich" macht Kopfschmerzen

Stadthagen (ssr). Der Stadthäger Bürgermeister Bernd Hellmann hat auf den in einem Interview geäußerten Appell von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zur drohenden "Schildbürger"-Brücke reagiert. Der Minister hatte gefordert, Kreisstadt und Bahn sollten sich "auf die Vernunft besinnen und sich noch einmal abstimmen, damit keine Steuergelder verloren gehen". Hellmann betonte, die Stadt habe bisher bereits alle erdenklichen Versuche dazu geleistet und jüngst erneut den Kontakt zur Bahn gesucht.

Bei der geplanten Bahnüberführung handelt es sich um das letzte Verbindungsstück der im Bau befindlichen Nordost-Tangente. Zur Finanzierung benötigt die Stadt zwingend einen 90-prozentigen Zuschuss des Landes. Dieser fließt laut Gesetz aber nur auf Grundlage geltender Planungen, und nur bis spätestens 2010. Da dieBahn ihre Planungen für einen - grundsätzlich beabsichtigten - viergleisigen Ausbau bis 2015 aber auf Eis gelegt hat, gilt das aktuelle Planungsrecht für zwei Gleise. Folge: Solange die Bahn sich nicht festlegt, wird die Stadt zum Bau einer Brücke über zwei Gleise gezwungen. Diese würde allerVoraussicht nach rund zehn Jahre später wieder abgerissen, um sie auf vier Gleise zu erweitern - mindestens 1,6 Millionen Euro wären versenkt. Bereits im Jahr 2002 habe die Stadt versucht, mit der Bahn eine viergleisigeÜberspannung hinzubekommen, berichtete Hellmann. Seitdem sei "in regelmäßigen Abständen" mit der Bahn das Gespräch gesucht worden - was sorgfältig dokumentiert sei. Im Mai 2006 habe die Bahn dann schriftlich mitgeteilt: "Vor dem Hintergrund der beschränkten Bundeshaushaltsmittel ist eine Wiederaufnahme der Planungen vor dem Jahr 2015 nicht absehbar." Weil die GVFG-Mittel (Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz) aber definitiv nur bis 2010 gezahlt werden, habe die Stadt "zum Beschluss für den Brückenbau keine Alternative gehabt", sagte Hellmann: "Es ist unstrittig, dass wir die Nordost-Tangente fertig bekommen müssen." Über den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy sei jüngst erneut der Kontakt zur Bahn gesucht worden: "Wir sind zu Gesprächen bereit, haben aber nur das Zeitfenster bis 2010", so Hellmann.



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