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Arbeitsgruppe soll doppisches Haushaltswesen vorbereiten / Jede Fraktion oder Gruppe nennt zwei Vertreter

Doppik: Politische Gremien rechtzeitig einbeziehen

Auetal (la). Der Niedersächsische Landtag hat am 9. November 2005 das "Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften" beschlossen. Dieses Gesetz trat am 1. Januar 2006 in Kraft. Allerdings mit einer Übergangsreglung von sechs Jahren, sodass das neue Rechtvon allen Kommunen ab 1. Januar 2012 anzuwenden ist. Weiterhin ist die Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Gemeinde auf der Grundlage der kommunalen Doppik (Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung am 1. Januar 2006 in Kraft getreten.

Um einen erfolgreichen und möglichst reibungslosen Umstieg auf das neue kommunale Rechnungswesen zu erreichen, müssen zunächst als Voraussetzung die Grundlagen an alle künftig an diesem Thema beteiligten Personen - Verwaltungspersonal und Ratsmitglieder - vermittelt werden. "Es sollte möglichst frühzeitig ein Überblickund ein Verständnis für die Instrumente des neuen Kommunalhaushaltes, deren Einsatz und Anwendung entwickelt werden", sagte Bürgermeister Thomas Priemer. Deshalb wolle sich die Gemeindeverwaltung von diesem Jahr an verstärkt mit dieser Aufgabenstellung befassen. "Aus den Erfahrungen von Kommunen, die bereits die Umstellung vorgenommen haben, hat sich als vorteilhaft erwiesen, die politischen Entscheidungsgremien rechtzeitig in den Umstellungsprozess mit einzubeziehen", so Priemer. Daher wurde im Verwaltungsausschuss in der vergangenen Woche vorschlagen, eine "Arbeitsgruppe Doppik" zu bilden, die sich verstärkt dieser Thematik annimmt. Neben dem Bürgermeister und seinem allgemeinen Vertreter sollen zwei Ratsmitglieder jeder Fraktion oder Gruppe in dieser Arbeitsgruppe mitarbeiten. Inhaltlich sollen die einzelnen Arbeitsschritte bis zur vollständigen Umstellung auf die Doppik dargestellt und erläutert werden. "Gerade im Bereich der Vermögensverwaltung und der Vermögensdarstellung halte ich eine frühzeitige Beteiligung der politischen Gremien für sinnvoll", so Priemer. Die Verwaltung wird auch auf geeignete Seminare hinweisen, und bei Bedarf könnte dazu eine Veranstaltung im eigenen Hause organisiert werden. "Aber nicht nur die Mitglieder der Arbeitsgruppe, sondern alle Ratsmitglieder sollten sich über Informationsveranstaltungen dem umfangreichen Thema nähern", appellierte Priemer an eine fruchtbare Zusammenarbeit.



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