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Kämmerei-Chef Kiesling: „Weniger Nutzer werden bei gleichem Angebot mehr bezahlen müssen“

Die Zukunft sichern – ein schweres Geschäft

Hameln (HW). Wenn Uwe Kiesling von seinem Rathaus-Büro im vierten Stock aus dem Fenster schaut, blickt er auf die historische Altstadt Hamelns. Der Abteilungsleiter Finanzen ist gerade damit beschäftigt, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 auf eine möglichst solide Basis zu stellen. Keine einfache Aufgabe, denn die weltweite Finanzkrise droht nun auch die Rattenfängerstadt zu erfassen. „Da müssen wir alles tun, damit es nicht zur Katastrophe kommt“, sagt Kiesling. Dabei mangelt es im Etat ohnehin schon seit Jahren an Geld. Wenn der Bad Münderaner angesichts des bevorstehenden demografischen Wandels und schon heute leerer Stadtkassen einen Blick in die Zukunft werfen soll, muss er den Kaffeesatz bemühen, denn exakt prognostizieren lässt sich die finanzielle Entwicklung der Kommunen nicht. „Das kommt auf die konjunkturellen und strukturellen Rahmenbedingungen an. 25 Prozent der städtischen Erträge setzen sich aus der Einkommens-steuer und dem Finanzausgleich des Landes zusammen. Daher sind Prognosen stark abhängig davon, wie viele Menschen künftig in Hameln leben werden. „Denn wer in Hameln wohnt, muss auch in Hameln die Einkommenssteuer entrichten – egal, wo er arbeitet“, betont der Finanzexperte.

„Wir stehen immer in der Verpflichtung, dass die kommunalen Aufgaben erfüllt werden. Und zwar so, dass die Zukunft gesichert ist“, erklärt Kiesling. Deshalb sei für die Entwicklung Hamelns die Sicherung der Infrastruktur von großer Bedeutung, „weil dann die Leute bleiben und weiter Steuern bezahlen“, wie der Abteilungsleiter begründet. Aber auch die Familien- und Bildungspolitik werde eine bedeutende Rolle spielen, um die Rattenfängerstadt für möglichst viele Menschen attraktiv zu machen. „Damit wir flexibel reagieren können, sind wir bereits mit der Familie im Zentrum, den Mensen und dem Ausbau der Nachmittagsbetreuung in Vorleistung getreten“, erinnert Kiesling, der heute schon weiß, dass es auch zu Einschränkungen kommen wird: „In welchen Bereichen, kann ich nicht sagen, weil vieles von den politischen Entscheidungen abhängig ist, aber es wird sicherlich manchen Spagat erfordern, wenn die Stadt attraktiv bleiben will.“ Deshalb sei es wichtig, schon jetzt die Haushaltskonsolidierung so zu betreiben, dass vorhandene Strukturen, zu denen auch Freibäder, Schulen, Theater oder Bücherei gehören, nicht zerstört werden. „Wichtig ist, dass das Angebot erhalten bleibt. So wirtschaftlich und sparsam wie möglich“, fordert Kiesling.

„Doppik kommt der Zukunft entgegen“

Der Gau wäre für den Finanzleiter, noch tiefer in das Defizit hineinzurutschen. „Und zwar nicht wegen des demografischen Wandels, sondern wegen der Fortsetzung der Wirtschaftskrise“, begründet er. Das Konjunkturprogramm II zeige zwar Wirkung, „aber noch sehe ich kein Licht am Ende des Tunnels“, bekennt Kiesling, nach dessen Berechnungen 1000 fehlende Bürger rund 500 000 Euro weniger in den Stadtsäckel fließen ließen. Das neue, Doppik genannte, Haushaltssystem komme der Zukunft zwar entgegen, weil sich der Ressourcenverbrauch darstellen lasse und sich durch die Bilanz Aufwand und Ertrag transparenter aufzeigen ließen, doch andererseits glaubt Kiesling auch daran, dass die Schere zwischen Aufwand und Ertrag immer weiter auseinandergehen wird: „Wenn angesichts des demografischen Wandels immer weniger Menschen die vorhandenen kommunalen Einrichtungen nutzen, werden diese Bürger bei gleichbleibendem Angebot mehr bezahlen müssen.“

Für die Entwicklung Hamelns ist es laut Kämmerei-Chef Uwe Kiesling wichtig, dass vorhandene Strukturen nicht zerstört werden. Dazu zählt auch das Südbad, das gestern angesichts der Hitze stark frequentiert war.

Foto: Wal




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