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Austritte aus Schaumburgs SPD und CDU

Diäten: Geplatztes Vorhaben stößt auf Unverständnis

Landkreis (jl). Die in Berlin geplatzte Diäten-Erhöhung ist an der heimischen Parteibasis von CDU und SPD in den vergangenen Tagen auf alles andere als Zustimmung gestoßen. Die Schaumburger Verbände der Berliner Koalition haben deswegen auch Mitglieder verloren.

Einige wenige Austritte wegen der beabsichtigten Diätenerhöhung meldet Schaumburgs SPD-Chef Karsten Becker und einen Austritt aus dem demselben Grund sein CDU-Pendant Klaus-Dieter Drewes. Im Fall der CDU ist es eine Rentnerin gewesen, die sich laut Drewes über den großen Unterschied zwischen ihrem Einkommen und dem der Bundestagsabgeordneten geärgert habe. Beide regionalen Parteichefs erklärten gestern auf Anfrage, eine Erhöhung der Diäten sei jetzt nicht richtig. Becker weiß aus etlichen "Stimmungsmeldungen" aus Parteigliederungen sowie aus eigenen Gesprächen, dass die jetzt geplatzte Diäten-Erhöhung an der Basis partout kein Verständnis gefunden hätte, weil sie im Gegensatz zur Entwicklung in der Gesellschaft gestanden hätte. Der SPD-Chef listete auf, was denArbeitnehmern in den vergangenen Jahren -auch durch Entscheidungen des Bundestages - zugemutet worden sei: höhere Lebenshaltungskosten, längere Lebensarbeitszeit, weniger Einkommen, höhere Sozialabgaben. Da "müssen sich die Verantwortlichen an dem messen lassen, was sie anderen abverlangen", unterstrich Becker. Unter diesen Vorzeichen ist nach seiner Meinung in der jetzigen Situation "Selbstverzicht" angebracht. Ähnlich sieht es auch Drewes. Angesichts dessen, "was mit der Arbeitnehmerschaft in den vergangenen Jahren gemacht worden ist", passe die Diäten-Erhöhung jetzt nicht ins Bild. Der CDU-Chef verwies auf den Öffentlichen Dienst, wo es vier Jahre keine Erhöhung der Einkommen gegeben habe. Becker und Drewes attestieren den heimischen Mandatsträgern "gute, engagierte Arbeit" (der SPD-Chef) an "sieben Tagen in der Woche" (der CDU-Chef). Das Engagement und die Bezahlung gelte es "in ein vernünftiges Verhältnis zu setzen -zum richtigen Zeitpunkt", betonte der SPD-Mann. Für Drewes müssen die Abgeordnetenbezüge so gestaltet werden, dasssie guten Salärs in der Wirtschaft Paroli bieten können.




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