CDU: Gemeinden sollen stärker kooperieren

Emmerthal/Aerzen (cb). Die CDU-Fraktionen von Aerzen und Emmerthal setzen angesichts leerer kommunaler Kassen auf eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Gemeinden. Nach einem ersten Treffen der christdemokratischen Ratsmitglieder sollen nun in Arbeitskreisen erste Überlegungen vertieft werden. Das berichten die beiden Fraktionsvorsitzenden Karl-Wilhelm Steinmann (Emmerthal) und Friedrich Beckmeier (Aerzen). Wobei beide Vertreter der Oppositionsparteien betonen: Auf Sicht müssten die Gespräche auf eine breitere Basis gestellt, sowohl Bürgermeister als auch die Mehrheitsgruppen der Gemeinderäte einbezogen werden.

Die Initiative zu dem ersten Treffen war von Emmerthal ausgegangen. Steinmann verweist auf die ähnlichen Grundlagen der beiden Flächengemeinden von der Infrastruktur über die Einwohnerzahl bis hin zu gleichen Problemen wie beispielsweise das Millionen-Defizit im kommunalen Haushalt, das Aerzen seit dem vergangenen Jahr, Emmerthal schon ein wenig länger quält. „Wir sind an den Grenzen dessen angekommen, was man noch sparen kann“, sagt Steinmann über die Situation in der eigenen Gemeinde. „Da ist es sinnvoll, über den eigenen Tellerrand hinauszugucken, wie gehen andere Gemeinden damit um, welche Ideen lassen sich übernehmen, wo aber ist auch eine Zusammenarbeit möglich.“

CDU-Vertreter aus den beiden Orten sehen zunächst folgende Schwerpunkte, mit denen sie sich befassen wollen: die Bauhöfe, Schwimmbäder, Kindergärten, Verwaltung allgemein und Feuerwehren. „Das sind die großen Zuschussbereiche“, begründet Steinmann. Ratsmitglieder, die auch in den entsprechenden Fachausschüssen vertreten sind, wollen sich nun in Arbeitskreisen mit den Themen auseinandersetzen. Zunächst ginge es um Erfahrungsaustausch, um mehr voneinander zu wissen. Am Beispiel der Bauhöfe macht Steinmann deutlich, wie die nächsten Schritte aussehen könnten. Da könnte es um die unterschiedlichen Satzungen ebenso gehen wie um die Frage, was die Aufgaben der Mitarbeiter seien oder in welchen Bereichen die Einwohner bereits Dienste übernommen hätten. Doch der Blick gehe weiter: Welcher Maschinenpark und welche Technik seien in den Kommunen vorhanden, was könnte gemeinsam genutzt werden? Am Ende könnte vielleicht ein gemeinsamer Bauhof eingerichtet werden, als möglicher Eigenbetrieb eventuell, wie Steinmann als Perspektive erhofft.

Bis April sollen erste Ergebnisse vorliegen, bevor sich beide CDU-Fraktionen erneut treffen. Steinmann schlägt gleichzeitig vor, Kontakt zu anderen Gemeinden aufzunehmen, die schon eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit betreiben, außerdem externen Sachverstand einzuholen. Zu einer verstärkten Kooperation zwischen Aerzen und Emmerthal sieht er keine Alternative, auch wegen der demografischen Entwicklung, so der Fraktionsvorsitzende. „Uns war es wichtig, zunächst mal einen Anfang zu machen“, so Steinmann. „Aber es ist ganz klar, dass die weiteren Schritte nur parteiübergreifend möglich sind.“

So sieht dies auch sein Aerzener Fraktionskollege Friedrich Beckmeier, der ebenfalls von guten Ergebnissen des Auftakttreffens innerhalb der CDU spricht. „Wir haben ähnliche Probleme, wie auch die Haushaltsberatungen zeigen“, so der CDU-Ratsherr. „Aber wir wollen dadurch nicht nur für uns Aufmerksamkeit erzielen“, ist dem Oppositionspolitiker für die weiteren Schritte wichtig, die Bürgermeister und anderen Fraktionen einzubeziehen. „Da müssen alle an einen Tisch.“

Die CDU wünscht sich, dass die Rathäuser in Aerzen und Emmerthal eine bessere Zusammenarbeit anstreben. Die Bauhöfe, Schwimmbäder, Kindergärten, Verwaltung allgemein und Feuerwehren gelten als Schwerpunktbereiche.

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