Auf der Suche nach einem Weg aus der Misere

Hameln (ni). „Bedrückend“ sei mit einer Rekordhöhe von 23 Millionen das Haushaltsdefizit der Stadt Hameln, sagt Claudio Griese und muss einräumen, dass auch die von ihm geführten CDU-Fraktion kein Wundermittel zur Behebung der städtischen Finanzmisere aus dem Hut zaubern kann. Den einen oder anderen Vorschlag, wo hier ein paar Tausend Euro einzusparen und da und da noch ein paar Tausend einzunehmen wären, legt die Union nach Haushaltsklausurtagung und Sonderfraktionssitzung aber doch auf den Tisch. Und darüber hinaus die Forderung, sich heute schon Gedanken um die Veränderung von Strukturen zu machen, um wenigstens morgen die Ausgaben senken zu können.

Statt über eine Erhöhung der Grundsteuer Mehreinnahmen von rund 235 000 Euro anzuvisieren, wie es die Mehrheitsgruppe aus SPD, FDP und Grünen tut, will die CDU die Summe über eine „globale Minderausgabe“ bei den Personal- und Sachkosten der Verwaltung einsparen. „Bei einem Haushaltsvolumen von insgesamt 118 Millionen Euro dürfte das zu erreichen sein“, sagt Griese. Außerdem fordert die CDU einen Einstellungsstopp sowie eine Wiederbesetzungssperre.

Um den Zuschuss der Stadt für die Nachmittagsbetreuung an den Schulen und in den Horten zu senken, sollen die Eltern künftig mehr: zahlen: an den Schulen 65 statt bisher 58 Euro, in den Horten 80 statt 75 Euro.

Die Ortsräte will die Union zwar nicht antasten, die Ortsbeauftragten aber zum Ende der Wahlperiode abschaffen. Ab 2012 brächte das der Stadt eine Einsparung in Höhe von 9720 Euro im Jahr.

Die Hamelner Bäder liegen der CDU-Fraktion besonders schwer im Magen. Die Stadtwerke, denen man sie gern übertragen hätte, wollen sie nicht haben. Das Tochterunternehmen per Weisung zur Übernahme zwingen „bringt unterm Strich aber nichts“, so Griese. Die Stadt Hameln wäre dann zwar das Millionen-Defizit los, das Südbad und Hallenbad jährlich verursachen, erhielten im Gegenzug von den Stadtwerken aber auch nur noch eine um genau diesen Betrag reduzierte Gewinnausschüttung.

Mit dem von der Verwaltung angekündigten „Bäderkonzept“ kann sich die Union genau so wenig anfreunden. Danach ist vorgesehen, jährlich zwei bis drei Millionen Euro in die Sanierung der veralteten Bäder zu stecken. Die CDU möchte statt dessen geprüft wissen, ob der Bau eines neuen „Kombibades“, (je nach Wetter mit geöffnetem oder geschlossenem Dach) oder eines Freizeitbades nicht vernünftiger, weil auf lange Sicht billiger für die Stadt wäre.

Knapp 1,5 Millionen Euro buttert Hameln jedes Jahr in sein Theater. „Vielleicht ließe sich dieser Zuschuss senken, wenn wir es in eine GmbH umwandeln“, sagt Griese. Auch das sollte ausgelotet werden, selbst wenn sich ein Einspareffekt nicht sofort einstelle. „Aber wenn wir nie damit anfangen und immer so weitermachen wie bisher, kommen wir von den hohen Kosten auch nicht runter“. Gleiches gelte für andere Einrichtungen wie etwa Jugendmusikschule oder Stadtbücherei. Auch hier seien „Strukturdebatten“ mit dem Ziel dauerhafter und nachhaltiger Einsparungen längst überfällig.