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Auf der Jagd nach Spionen und Extremisten

Als das Phantom auf einem Firmenparkplatz in Hameln zuschlägt, ist helllichter Tag. Eine Autoscheibe splittert, von der Rücksitzbank einer schwarzen Limousine verschwindet der Laptop eines Vorstandsmitglieds. Auf der Festplatte sind sensible Daten gespeichert. Die Informationen sollten nicht in falsche Hände gelangen, denn: Das heimische Unternehmen befindet sich gerade in Übernahmeverhandlungen. Wurde der Einbruch spontan von einem Drogensüchtigen begangen, weil er den Computer gesehen hat und ihn bei einem Hehler zu Geld machen will? Dann wäre es Beschaffungskriminalität. Oder hat ein ausländischer Geheimdienst seine Finger im Spiel? Dann wäre der Täter ein Agent gewesen, der im Auftrag einer fremden Macht aktiv geworden ist. „Wir wissen es nicht genau“, sagt Ralf Meyer (Name geändert), Leiter der Spionageabwehr der niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde in Hannover. Fälle wie dieser, sagt der 44-jährige Hamelner, seien schwer aufzuklären. Der Verdacht liege allerdings nahe, dass ein Geheimdienst aus dem Osten in Hameln Informationen gestohlen hat. Sicher ist nur: Der Täter ist über alle Berge, er hat sich vermutlich in die diplomatische Vertretung seines Staates zurückgezogen – und die Daten wurden längst außer Landes geschafft.

Autor:

Ulrich Behmann

Das für Spionageabwehr zuständige Referat 65.2 ist nicht ausschließlich an der Enttarnung von gegnerischen Agenten interessiert. „Uns geht es vorrangig um die systematische Aufklärung von Strukturen, Arbeitsmethoden und Zielrichtungen der fremden Dienste“, erklärt Hans Wargel (54), seit 4. Januar Präsident der Verfassungsschutzbehörde. Der gebürtige Heinser (Landkreis Holzminden) ist Chef von 275 Frauen und Männern, die zum allergrößten Teil öffentlichkeitsscheu sind. „Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz kundschaftet die in Niedersachsen tätigen ausländischen Geheimdienste aus, um den Staat, aber auch die Wirtschaft, besser schützen zu können“, sagt Wargel.

Die Aufgaben des Inlandsnachrichtendienstes, der zugleich eine Abteilung im Niedersächsischen Innenministerium ist, sind vielfältig: Die fünf Referate beschäftigen sich mit Ausländer-, Rechts- und Linksextremismus, mit der Abwehr ausländischer Spione, dem Geheim- und Wirtschaftsschutz und der Öffentlichkeitsarbeit.

Beobachtet werden Parteien wie die NPD und Die Linke, aber auch Organisationen wie die Scientology-Sekte. Der Verfassungsschutz bezeichnet sich selbst nicht als Geheimdienst. „Bei uns ist nichts so geheim, dass es nicht durch andere Stellen kontrolliert werden kann“, sagt Wargel, lächelt verschmitzt – und fügt dann hinzu: „Wir verstehen uns eher als Nachrichtendienst, werden vom Parlament und von Gerichten kontrolliert und agieren rein rechtsstaatlich.“ Das war am 25. Juli 1978 anders. An diesem Tag ließ der Verfassungsschutz von zwei V-Leuten ein Loch in die Außenmauer der Justizvollzugsanstalt in Celle sprengen. Durch die streng geheime Aktion „Feuerzauber“ – so kam acht Jahre später heraus – sollte dem mutmaßlichen RAF-Terroristen Sigurd Debus ein Befreiungsversuch vorgegaukelt werden.

In Wirklichkeit diente die fingierte Operation aber dazu, einen Vertrauensmann in die linke Terrorszene einschleusen zu können. „Das waren andere Zeiten“, winkt Hans Wargel ab. Der Verfassungsschutz ist eine Behörde. „Bei uns arbeiten keine Agenten. Wir haben Sachbearbeiter. James Bond ist Fiktion. Allerdings haben wir auch eine Werkstatt und einen Q“, sagt der Hamelner Ralf Meyer, Chef der Spionageabwehr, und lächelt wissend. Er selbst hat den Rang eines Kriminaldirektors. Überhaupt kommen viele Verfassungsschützer, die im operativen Bereich eingesetzt sind, aus dem Polizeidienst. „Wir bilden nicht aus, wir rekrutieren gute Mitarbeiter aus Polizei, Wirtschaft und Wissenschaft“, sagt Verfassungsschutzpräsident Wargel, der zuletzt Polizeipräsident in Göttingen und damit Chef von fast 3000 Mitarbeitern war. An diese fünf Jahre erinnert sich der 54-Jährige gern. „Es war einer meiner schönsten Dienstposten“, sagt er.

Man nimmt dem neuen Chef des Nachrichtendienstes ab, dass er weiß, wovon er spricht. Er bringt viel Erfahrung mit. Wohl auch deshalb hat ihn Innenminister Uwe Schünemann, der wie Wargel aus Holzminden stammt, zum obersten Schlapphut des Landes berufen. Schon als Polizeipräsident hat der sportlich und drahtig wirkende Beamte dem Links- und dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt. Anfang der neunziger Jahre war Wargel beim Landeskriminalamt Leiter der Terrorismusbekämpfung.

In Hameln jagt der Verfassungsschutz nicht nur Spionen hinterher. Zu den Personen, für die sich die „Geheimen“ offenbar näher interessieren, gehört der heimische Juwelier Friedrich-Werner Graf von der Schulenburg. Er wird der rechtsextremen Szene zugerechnet, die nach Einschätzung des Verfassungsschutzes aber in Hameln-Pyrmont „lediglich unstrukturiert“ vorhanden ist. Ohnehin ist mit dem Rechtsanwalt, Rechtsextremisten und Rassisten Jürgen Rieger, dem das ehemalige Kino an der Deisterstraße gehörte, ein Mann gestorben, der in Hameln ein „Bürgerbüro“ und wohl auch ein Schulungszentrum einrichten wollte. Dennoch sind die Verfassungsschützer weiter wachsam. Der Nachrichtendienst hat einen eigenen Immobilienbeauftragten, der immer dort, wo Extremisten ein Gebäude kaufen wollen, die zuständige Stadt berät.

Der Jurist war vor kurzem auch in einer heimischen Gemeinde im Einsatz. Präventiv tätig werden und Extremisten das Wasser abgraben, das sei auch Aufgabe seiner Behörde, sagt Wargel, denn: „Wir müssen gemeinsam verhindern, dass rechte Schulungszentren entstehen.“ In Hameln-Pyrmont scheint das vorerst gelungen zu sein.

An der Hunoldstraße in Hameln will der Nachrichtendienst andere Gegner von Demokratie und Verfassung ausgemacht haben. Seit Jahren schon wird die dortige Moschee „intensiv beobachtet“. „Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs ist ein verfassungsfeindlicher und extremistischer Islamisten-Verein“, sagt Präsident Wargel. Offiziell bejahe und unterstütze der Verein die westlichen Demokratievorstellungen. Doch die Wirklichkeit sehe anders aus. „Man hat das Ziel, eine Parallelgesellschaft aufzubauen, will die deutsche Rechtsordnung unterlaufen“, sagt Wargel. Die Milli Görüs firmiere in Hameln unter einem anderen Namen. Tarnnamen zur Täuschung – das sei typisch für Extremisten. Und für Geheimdienste.

Um an Informationen heranzukommen, führen Quellenführer, sogenannte „Beschaffer“, Vertrauenspersonen aus der jeweiligen Szene. Diese Informanten sind Spitzel, die Geld erhalten für ihre Dienste. Die Ermittler bleiben größtenteils unsichtbar. Treten sie in Erscheinung, dann benutzen sie Tarnnamen und Tarnkennzeichen. Diese Frauen und Männer haben Legenden und Pässe, die auf andere Namen ausgestellt wurden. Natürlich arbeiten auch Abhörspezialisten beim Verfassungsschutz. Telefon- und Funkgespräche werden mitgehört, Briefe und E-Mails abgefangen und gelesen.

Im unscheinbar wirkenden siebziger-Jahre-Plattenbau des Verfassungsschutzes an der Büttnerstraße am Mittellandkanal in Hannover-Vahrenwald gibt es eine G-10-Anlage. G 10, das steht für Artikel 10 des Grundgesetzes. Eingriffe in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis müssen vom Innenminister oder seinem Vertreter angeordnet und von der G-10-Kommission des Landtages genehmigt werden. „Die Führung von V-Personen und Observationen kann ich persönlich anordnen: Für eine Wohnraumüberwachung benötigen auch wir einen richterlichen Beschluss“, erklärt Verfassungsschutzpräsident Wargel.

Die Spionageabwehr hat dieser Tage alle Hände voll zu tun. Insbesondere chinesische Sicherheits- und Geheimdienste halten Kriminaldirektor Meyer aus Hameln und seine Mitarbeiter auf Trab. Personen, die dem politischen System ihres Heimatlandes sehr kritisch gegenüberstehen, würden auf deutschem Boden eingeschüchtert und beobachtet, heißt es. Aber auch Spitzentechnologie werde systematisch ausspioniert. „Chinesische Dienste saugen Know-how auf wie ein Schwamm“, sagt Wargel. „Dagegen müssen wir etwas tun. Auch das gehört zu unseren Aufgaben.“

Spezialisiert sind die Chinesen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auf sogenannte „electronic attacks“. Bei diesen elektronischen Attacken versuchen Computerspezialisten mithilfe von Trojanern, unbemerkt Informationen abzuschöpfen.

Es gibt auch klassische Anbahnungsversuche. Über Jahre hinweg werden Freundschaften gepflegt. Die verdeckt arbeitenden chinesischen Geheimdienstangehörigen lassen ihre wahren Absichten nicht erkennen. „Diese Dienste verbinden eine Politik des langen Atems mit einer Offensive des Lächelns“, sagt Spionageabwehr-Chef Ralf Meyer. Auch die Russen sind trotz der guten Beziehungen zur Bundesrepublik weiter tüchtig im Geschäft. Zu ihren Aufklärungsfeldern gehören Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft und Forschung. Geheimdienstoffiziere ködern ihre Zielpersonen mit Geschenken und Aufwandsentschädigungen. Das macht Menschen erpressbar und gefährlich. „Nicht selten mündet eine vertrauliche Verbindung in eine klassische Agentenverbindung“, sagt Wargel.

Aus dem Hamelner Spionagefall können die „Geheimen“ Schlüsse ziehen und Erkenntnisse an gefährdete Unternehmen weitergeben. Erst vor Kurzem fand auf Schloss Schwöbber eine nicht-öffentliche Sicherheitstagung statt. Thema: „Wie schütze ich mich vor Ausspähung durch fremde Mächte?“

Leitet seit dem 4. Januar den niedersächsischen Inlandsnachrichtendienst: Verfassungsschutzpräsident Hans Wargel aus Heinsen.

Geheimagenten, die im Auftrag fremder Mächte tätig werden, sind auch in Hameln aktiv. Das zeigt ein Fall, den die Spionageabwehr des Inlandsnachrichtendienstes „Verfassungsschutz“ bearbeitet hat.Montage: Dana




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