AfD will in den Stadtrat

Rinteln. Mit Blick auf die Stadtratswahl hat sich am Sonntag der Stadtverband Rinteln der Alternative für Deutschland (AfD) gegründet. Der Rintelner Zahnarzt Dr. Jens Wilharm wurde zum Vorsitzenden gewählt, Dr. Adolf Friedrich Rinne, ebenfalls Zahnarzt in Rinteln, fungiert als Schriftführer des Stadtverbands. Stellvertretende Vorsitzende ist Corinna Scheiper, als Beisitzerin ist Maja Wilharm gewählt worden.

In einer Pressemitteilung erklärt Jens Wilharm: „Selbstverständlich hat der Zeitpunkt der Stadtverbandsgründung auch etwas mit den kommenden Kommunalwahlen zu tun. Wir wollen für die Wahlen zum Rintelner Stadtrat antreten.“ Von den zehn AfD-Mitgliedern in Rinteln seien sieben zur Gründungsveranstaltung gekommen. „Das ist ein Erfolg“, sagt Wilharm im Gespräch mit der Schaumburger Zeitung. Wilharm ist bereits zuvor für die AfD in Erscheinung getreten. Er war bis Januar 2016 stellvertretender Landesvorsitzender Niedersachsen, sprach am 13. Januar bei einer AfD-Demonstration in Erfurt.

Deutschland beschreibt er dort mit markigen Worten als kurz vor dem Untergang stehend, sieht die Situation als „eher schon fünf nach zwölf als fünf vor zwölf“. Die Demokratie sei bedroht, „die Lügengebäude der Altparteien und der Medien brechen nach und nach in sich zusammen“. Die Rede ist auf der Homepage des Kreisverbands der AfD veröffentlicht worden.

Im persönlichen Gespräch gibt sich der Stadtverbandsvorsitzende versöhnlicher und differenzierter. „Die Frage ist immer, wo man redet. Die Menschen dort wollen ja auch etwas hören“, sagt er, angesprochen auf den Unterschied. In Rinteln tickten die Uhren aber anders, fünf nach zwölf sei es hier auf keinen Fall.

„Wir vor Ort machen nicht die Einwanderungspolitik. Wir reagieren nur. Wir müssen zusehen, dass wir so gut wie möglich damit klarkommen.“ Die Willkommenskultur, die Wilharm in seiner Erfurter Rede geißelte, gebe es auch in Rinteln nicht. Sehr wohl aber eine gute Hilfsbereitschaft den Flüchtlingen gegenüber. Zumindest ein Rintelner AfD-Mitglied sei aktuell auch in der Flüchtlingshilfe aktiv.

Angesprochen auf die Frage, wieso jemand auf kommunaler Ebene die AfD und nicht eine der etablierten Parteien wählen solle, sagt Wilharm: „Wer unterstützen will, dass normale Bürger aus der Gesellschaft in den Stadtrat einziehen und ganz normal dort mitarbeiten“, solle die AfD wählen. Man setze sich für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ein. „Wir möchten Ansprechpartner für die Bürger sein.“ Der Anspruch sei nicht, alles umzukrempeln.

Er erhoffe sich, nach der Wahl einen bis drei Stadträte zu stellen. Mit welchen Kandidaten man antrete, das entscheide sich erst im Mai. Bis zur Kommunalwahl wolle die Alternative für Deutschland auch noch ein Programm für Rinteln vorbereiten.