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Abschreibungsmodell: Stadt weicht von Land ab

50 Jahre - so lange muss die Straße halten

Rinteln (wm). Es ist eigentlich ein rein fiskalisches Problem, die Frage nämlich: Wie lange hält eine Straße? Anders formuliert: In welchem Zeitraum muss sie aus den Büchern der Stadt abgeschrieben werden? 50 Jahre, hat der Verwaltungsausschuss jetzt beschlossen.

Ihren Vorschlag hatte die Verwaltung gleich mit Daten unterlegt. Die meisten in letzter Zeit in Rinteln sanierten Straßen in der Nordstadt hätten ein Alter von 50 Jahren erreicht - und das bei einer Belastung, die ursprünglich nicht zu erwarten gewesen sei, nämlich befahren mit schweren Müll- und Tankfahrzeugen und einem zunehmenden privaten Pkw-Verkehr. Begonnen habe man 1956 mit dem Ausbau der Straße "Unter dem Stiderfeld", der weitere Straßen folgten, als das Baugebiet in den sechziger Jahren erschlossen wurde. Der Abschreibungsmodus hat ganz praktische Auswirkungen auf die künftige Bilanz der städtischen Finanzen. Je länger der Zeitraum, desto günstiger für die Stadt. Würde die Abschreibungszeit auf 25 Jahre reduziert, würde die jährliche Belastung für den Etat statt 230 000 Euro 417 000 Euro betragen. Mit dem jetzt vom Finanzausschuss bestätigten 50-Jahre-Modell weicht die Stadt allerdings von der Empfehlung des Landes Niedersachsen ab, das den Kommunen einen 25-jährigen Zeitraum vorgeschlagen hat. Warum ausgerechnet 25 Jahre gewählt worden sind, dafür hatte Erster Stadtrat Jörg Schröder eine plausible Erklärung: Dieser Zeitraum sei auch im Straßenausbaubeitragsrecht verankert. Auf die Vergabe von Fördermitteln für den Straßenausbau kann sich die "Lex Rinteln" laut Schröder nicht auswirken: Bei der Zuteilung der Gelder zähle allein der reale Zustand der Straße - kaputt ist kaputt. In den Bundesländern ist die Abschreibungszeit völlig unterschiedlich geregelt, es gibt eine Bandbreite zwischen 20 (Brandenburg) und 60 Jahren (Nordrhein-Westfalen).




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