Wenn die Kanzlerkandidatur zur Krise wird
Berlin/Rio de Janeiro. Olaf Scholz erwischt die Breitseite an der Copacabana. In Rio de Janeiro, 13 Flugstunden entfernt von Berlin, versucht er auf dem G20-Gipfel noch dies und das zu verhandeln. Mehr Unterstützung für die Ukraine zum Beispiel, es ist alles andere als einfach.
Und dann kommt aus Berlin diese Meldung: Die Vorsitzenden der größten und damit mächtigsten Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese aus Nordrhein-Westfalen, haben eine Erklärung verfasst. Sie sagen, Scholz habe viel geleistet, aber er werde nun mal mit dem schlechten Ruf der Ampelkoalition verbunden. Im Zentrum stehe die Frage, „was die beste politische Aufstellung für diese Bundestagswahl ist“, erklären sie. „Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius.“ Esdar und Wiese vertreten nicht nur NRW, sondern auch zwei der drei Parteiflügel: Sie spricht für die Parlamentarische Linke, er für den konservativen Seeheimer Kreises.
Spätestens jetzt ist klar: Die Allianz für Olaf wackelt.
Es hatte sich angedeutet, über die Tage ist die Bewegung immer stärker geworden. Scholz’ Umfragewerte sind schlecht, die der SPD werden nur langsam besser. Und es gibt einen, der in den Umfragen regelmäßig den Spitzenplatz einnimmt: Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Team Scholz gegen Team Pistorius
Erst riefen Kommunalpolitiker aus Hamburg und München nach dem Umfragekönig, mittlerweile haben sich dem auch Bundestagsabgeordnete angeschlossen. Der Kulturpolitiker Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz gehört dazu und der Verteidigungsexperte Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern. Ex-SPD-Chef Franz Müntefering hat wissen lassen, dass ein Kanzlerkandidat sich nicht einfach selbst ausrufen könne.
Das Team Scholz hielt mit führenden SPD-Politikern dagegen: Die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil sprachen sich für den Kanzler aus, Generalsekretär Matthias Miersch, Fraktionschef Rolf Mützenich und auch die Bundesminister Karl Lauterbach (Gesundheit), Hubertus Heil (Arbeit) und Nancy Faeser (Innen). Es war eine massive Front.
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Zur vollständigen AnsichtAber nun sind die Parteiflügel im Spiel. Und es geht gerade so weiter, fast stündlich positioniert sich einer der SPD-Spitzenleute.
Vizeparteichefin Serpil Midyatli: für Scholz. Der dritte Parteiflügel, die als pragmatisch geltenden „Netzwerker“, positionierte sich für Scholz: Unter der Führung von Kanzler Scholz habe die SPD „einiges erreicht“, sagte deren Sprecher Armand Zorn der dpa. „Jetzt gilt es, diese Arbeit mit Olaf Scholz fortzusetzen.“
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier – dagegen. Scholz sei einer der „fähigsten Köpfe“ der SPD und ein sehr guter Bundeskanzler, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). In der Bevölkerung werde er aber für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht. Da stelle sich die Frage, ob „ein Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre“.
Was Gerhard Schröder sagt
Auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder meldet sich. In der „Süddeutschen Zeitung“ warnt er die SPD vor der Demontage des eigenen Kanzlers – allerdings ist nicht sicher, ob das Scholz mehr nützt oder mehr schadet. Wegen seiner Nähe zu Russland ist Schröders Ruf in der Partei nicht mehr der beste.
Spätestens jetzt ist jedenfalls die K-Frage für die SPD nun nicht mehr nur eine Kanzlerkandidaten-, sondern auch eine Krisen-Frage.
Seine Unterstützer verweisen auf Scholz’ Bilanz und auf seine Fähigkeit, große Krisen wie den Krieg gegen die Ukraine mit Bedächtigkeit anzugehen. Dagegen stehen die Umfragewerte und die Unzufriedenheit vieler in der SPD mit dem als zu zurückhaltend geltenden Kommunikationsstil des Kanzlers. Pistorius’ Fans heben genau diesen Unterschied hervor: die Umgänglichkeit. Allerdings gibt es auch die, die warnen, dass sich Umfragewerte im Moment einer Kanzlerkandidatur verändern könnten – verwiesen wird auf die Erfahrung mit Martin Schulz, der nach einem fulminanten Start als Kanzlerkandidat bei der Wahl 2017 dramatisch abstürzte.
Eine frühere Rückreise
Für den Dienstagabend hatte die SPD-Spitze eine Telefonschaltkonferenz anberaumt. Die Parteizentrale bemühte sich, den Anschein eines Krisentreffens zu zerstreuen. Es handele sich um einen regelmäßigen Termin, bei dem es um die „Organisation des vorgezogenen Wahlkampfs in Bezug auf Daten und Fristen“ gehe, sagte eine Parteisprecherin. Darunter lässt sich einiges fassen, auch die Beschleunigung einer Entscheidung über den Kanzlerkandidaten.
Pistorius hat sich alles offen gelassen: „Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde“, sagte er bei einer Veranstaltung der „Mediengruppe Bayern“. Der Kanzler hat seine Reisepläne abgekürzt, schon vor Tagen hat er die Weiterreise von Rio nach Mexiko abgesagt. Vor dem Abflug wird er nach den Chancen gefragt, Kanzlerkandidat zu werden. „Wir gehen in diese Wahl hinein, um erfolgreich aus ihr heraus zu gehen“, antwortet Scholz. Es sei das Ziel, zu gewinnen – „gemeinsam: ich und die SPD“. Ich als Kanzlerkandidat – das sagt er nicht.