Berlin. Eines macht Olaf Scholz gleich zu Anfang klar: Ein vorzeitiges Ende der Ampel­koalition wird es nicht geben. Zumindest nicht, wenn es nach ihm geht. „Wer ein Mandat hat, muss das Mandat erfüllen“, sagt der Bundeskanzler – da ist er noch gar nicht danach gefragt worden. Die ZDF-Talksendung „Maybrit Illner“ läuft erst ein paar Minuten.

Scholz ist nach Aufzeichnung der Sendung für ein paar Tage nach Indien gefahren auf Staatsbesuch, mit ein paar Ministern, aber ohne Finanzminister Christian Lindner (FDP), der fast täglich die Koalition infrage stellt. Es ist so etwas wie ein Kanzlermemo an Lindner: „Wer einen Auftrag hat, muss ihn abarbeiten. Das ist eine Pflicht, die wir haben. Da sollte sich keiner in die Büsche schlagen.“

Abarbeiten also, aber was denn eigentlich mit einer so leidenschaftlich zerstrittenen Koalition? „Deutschland in der Krise – Was kann Olaf Scholz noch schaffen?“ hat Illner ihre 1000. Sendung betitelt und zur Jubiläums­ausgabe den Kanzler als einzigen Gast zur Beantwortung gebeten. Scholz ist der dritte Kanzler in 25 Jahren Illner-Talk.

Scholz’ Botschaft

Er hat eine Botschaft mitgebracht: Pflicht­bewusstsein und Ernsthaftigkeit. Er mahnt die Moderatorin, sich mehr an Fakten zu orientieren (und etwa nicht nur die Kritik von Wirtschafts­verbänden wiederzugeben, sondern auch Koalitions­erfolge wie die Beschleunigung des Stromnetz­ausbaus) und beim Thema Frieden nicht allzu flapsig zu formulieren: „Das ist nichts, was man verballhornen darf.“ Das übliche Scholz-Grinsen bleibt ausgeknipst in der Sendung. „Ich glaube, dass wir sehr ernst sein müssen“, sagt der Kanzler. Der Satz trifft seinen Blick auf die öffentliche und vor allem auch mediale politische Debatte wohl ganz gut: Die ist ihm oft zu wenig ernst und zu oberflächlich.

Und dann geht es auch in dieser Sendung zunächst um Stilfragen, um den Zusammenhalt der Koalition und ihren Ruf. Es sei „schon manchmal sehr schwer, all die vielen Streitigkeiten durchzustehen“, räumt Scholz ein. „Es ist überhaupt nicht gut, dass es so läuft.“

Braucht es einen Kindergartenchef?

Die Charakterisierung als Kindergarten hat er in einem Bürgerforum mal bestätigt. Ob man nicht einen Kindergarten­chef brauche, fragt Illner. Es gehe halt in einer Demokratie nicht so, dass man per Knopfdruck Prozesse steuern könne, antwortet Scholz. Kindergarten­chef? „Ich bin der Kanzler“, sagt Scholz. Und als solcher sei er dafür zuständig, bei Entscheidungen alle mitzunehmen.

Auch er ärgere sich dann, „dass es so lange dauert“, dass es immer wieder unnötige Seiten­kommentare aus der Koalition gebe. Und dann auch noch diese Vorschläge, gerade hat Wirtschafts­minister Robert Habeck (Grüne) Ideen für ein Konjunktur­programm ventiliert, Lindner will noch dies und das beim Bürgergeld. „Was sollen sich die Bürgerinnen und Bürger davon merken?“, rüffelt Scholz seine Co-Koalitions­spitzen. „Man muss schon immer überlegen, was man jeweils sagt.“ Er jedenfalls versuche, sich mit öffentlichen Vorschlägen eher zurückzuhalten.

Ein paar hat er ja aber doch auch selber: Gerade hat er das Dringen seiner Partei auf einen Industrie­strom­preis aufgegriffen, die Forderung nach einem höheren Mindestlohn gehört mittlerweile zum Kanzler­standard.

Warnung vor PR-Aktion

Und für die kommende Woche hat er Wirtschafts­verbände zum Industrie­gipfel eingeladen. Es ist eine beispielhafte Antwort auf die Sendungs­frage: Was kann Scholz noch schaffen, in elf Monaten? Wenn doch Gesetze in der Regel mehrere Monate Vorlauf brauchen. Scholz gibt sich ungerührt: vertrauliche Debatte, gemeinsame Vereinbarungen, das Land nicht schlechtreden, Zuversicht verbreiten – so soll das laufen. Die Teilnehmer dürften aus dem Gipfel keine PR-Aktion machen, fordert er. Da ist sie wieder, die Forderung nach Ernsthaftigkeit, bei der dann eben auch die Dauer von Wahlperioden egal sein muss.

Gut möglich, dass der Begriff auch schon durch die Wahlkampf­planungen der SPD geistert, die ja trotz mieser Umfrage­werte die Bundestags­wahl gewinnen will. Besonnenheit könnte dazukommen. Damit begründet Scholz sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflug­körpern an die Ukraine. Er werde „bestimmte Waffen nicht liefern, von denen ich denke, dass sie zur Eskalation beitragen“, betont er.

Einen ernsten Hinweis hat er dann nochmal an die FDP, diesmal zum Rentenpaket, das von Liberalen immer wieder infrage gestellt wird. Das Paket, mit dem unter anderem das Rentenniveau festgeschrieben werden soll, werde beschlossen werden, sagt Scholz. „Das steht im Koalitions­vertrag. Das ist die Voraussetzung für unser Miteinander gewesen.“ Und er fügt hinzu: „Das weiß jeder.“ Die Sollbruchstelle ist markiert.